tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Berlin () – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter verlangt nach der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Macrons Rede sei ein “berechtigter Weckruf”, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende. Kanzler Scholz muss eine adäquate Antwort auf die Rede finden”, forderte Hofreiter. […]

Dresden () – Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping sieht sich durch Spionage- und Bestechungsvorwürfe gegen führende AfD-Politiker an die DDR erinnert. “Wir erinnern uns in Ostdeutschland noch gut daran, als sich Politiker das Konto füllten, statt sich um das Wohl der Bürger zu kümmern”, sagte Köpping, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen, dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). […]

Frankfurt/Main () – Die Mitglieder der Lokomotivführergewerkschaft GDL haben in einer Urabstimmung zu 77 Prozent für die Annahme des mit der Deutschen Bahn ausgehandelten Tarifvertrages gestimmt. “Dieser Wert war zu erwarten und zeigt den Unmut der Mitglieder”, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Donnerstag der . Die GDL-Mitglieder bei Transdev hatten zu 88 Prozent für die Annahme […]

Mönchengladbach () – Patrick Herrmann, langjährige Stammkraft beim Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, wird seine Profilaufbahn zum Ende der Saison 2023/24 beenden. Das kündigte der Verein am Donnerstag an. “Abschied zu nehmen, wird mir nicht leichtfallen, aber ich werde mit einem Lächeln im Gesicht gehen und mit der Gewissheit, mein Versprechen, `Solange die Füße mich tragen… werde […]

Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt auf mehr Aufmerksamkeit für das Thema Spionage und Desinformation in der Gesellschaft. “Die Bedrohung, vor der wir stehen, muss noch stärker ins öffentliche Bewusstsein kommen”, sagte Faeser am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel “Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle […]

Berlin () – Viele verarbeitete Lebensmittel in Deutschland enthalten weiter zu viel Zucker, Fette oder Salz. Das geht aus einem Zwischenbericht zur Nationalen Reduktions- und Innovationsstrategie für Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten (NRI) hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach wurden die Gehalte an Zucker, Fetten und Salz zwar in einigen Lebensmittelgruppen reduziert, in […]

Berlin () – Deutschland und weitere Länder haben ihre Forderung nach einer sofortigen Freilassung aller Geiseln, die seit über 200 Tagen von der Hamas in Gaza festgehalten werden, erneuert. “Unter ihnen befinden sich Staatsangehörige unserer eigenen Länder”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. “Wir weisen nachdrücklich darauf hin, dass die […]

New York () – Das Berufungsgericht des Bundesstaates New York hat eine Verurteilung des Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein wegen Vergewaltigung aus dem Jahr 2020 aufgehoben. In der am Donnerstagmorgen verkündeten Entscheidung, die mit vier zu drei Stimmen erfolgte, wurde ein neues Verfahren angeordnet. Zur Begründung hieß es, dass der Richter, der den Fall des Filmmoguls leitete, […]

Berlin () – Die FDP übt nach einem Medienbericht über den Umgang des Wirtschaftsministeriums mit dem Atomausstieg scharfe Kritik an Minister Robert Habeck (Grüne) und fordert transparente Aufklärung. “Die berichteten Vorgänge im BMWK über den Atomausstieg stehen klar im Widerspruch zu einem wissenschaftsbasierten Politikstil”, sagte der technologiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Stephan Seiter, dem […]

Peking () – Die deutsche Botschafterin in China, Patricia Flor, ist vom chinesischen Außenministerium einbestellt worden. Der Schritt stehe im Zusammenhang damit, dass in den letzten Tagen vier Deutsche wegen angeblicher Spionage für chinesische Geheimdienste festgenommen wurden, teilte Flor mit. Deshalb sei sie am Donnerstag ins Außenministerium zitiert worden. Das sei ein “durchaus bezeichnender Schritt” […]

Wuppertal () – Etwa zwei Monate nach einem Messerangriff an einer Schule im nordrhein-westfälischen Wuppertal mit mehreren Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 17-Jährigen erhoben. Ihm werde vierfacher versuchter Mord, jeweils in Tateinheit mit einer gefährlichen Körperverletzung, vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Demnach wurde auch beantragt, dass das Landgericht Wuppertal die Fortdauer […]

Berlin () – Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen einem Medienbericht zufolge angeblich interne Bedenken gegen einen fristgerechten Atomausstieg unterdrückt haben. Das gehe aus Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums hervor, schreibt das Magazin “Cicero”. Das Wirtschaftsministerium wies die Darstellung zurück. Der Bericht löste bereits Rufe nach Konsequenzen aus. So brachte […]