tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Karlsruhe () – SPD und Grüne haben erleichtert auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts reagiert, den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes abzulehnen. “Die Novelle des Klimaschutzgesetzes kann wie geplant im Deutschen Bundestag beschlossen werden”, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Gemeinsam mit dem Solarpaket, […]

Frankfurt am Main () – Die Lufthansa will als Reaktion auf die zuletzt deutlich gesunkene Kundenzufriedenheit bei der Premiummarke ihr Angebot anpassen. “Ich bin sicher: Sobald Allegris im Markt ist, werden wir auch wieder bei der Kundenzufriedenheit deutlich besser abschneiden”, sagte Konzernchef Carsten Spohr dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Lufthansa hat am Donnerstag das erste Flugzeug – […]

Berlin () – Der Bundestag hat die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mittelmeer-Operation Eunafvor Med Irini beschlossen. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten am Donnerstag 555 Abgeordnete. Zudem gab es 100 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die Beteiligung der Bundeswehr an der Mission wird damit um ein weiteres […]

Karlsruhe () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann ist mit seinem Eilantrag gegen die Gestaltung des Gesetzgebungsverfahrens für die Reform des Klimaschutzgesetzes der Ampelkoalition vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Man habe den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit. Hintergrund sei, dass der Antrag “in der Hauptsache derzeit von vornherein unzulässig” […]

Berlin () – Die Innenminister von Bayern, Niedersachsen und Hessen, Joachim Herrmann (CSU), Daniela Behrens (SPD) und Roman Poseck (CDU), fordern die Vereine der 1. und 2. Fußball-Bundesliga zu konsequenterem Vorgehen gegen gewaltbereite Fußballfans. Vor dem Hintergrund der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Kosten von Polizeieinsätzen im Umfeld von Bundesligaspielen kündigten die drei Politiker in […]

Berlin () – Die Forderung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einer engeren europäischen Zusammenarbeit in der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik stößt in Deutschland auf Zustimmung. “Wir müssen endlich für unsere eigene Sicherheit und Freiheit durch europäische Souveränität sorgen”, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem “Tagesspiegel”. “Seit Jahren steht es an, diese im zivilen, militärischen und […]

Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.917 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Fast alle Werte rangierten kurz vor Handelsende im roten Bereich, die stärksten Abschläge gab es bei Symrise, Sartorius und SAP. An der Spitze der Kursliste konnten […]

Berlin () – Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, droht nach Berichten über angebliche Täuschungen im Bundeswirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Atomausstieg mit einem Untersuchungsausschuss. “Es muss geklärt werden, ob die Öffentlichkeit mitten in der schwersten Energiekrise belogen worden ist”, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Sollte das der Fall sein, wird […]

Berlin () – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter verlangt nach der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Initiative der Bundesregierung. Macrons Rede sei ein “berechtigter Weckruf”, sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag der “Süddeutschen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Es braucht jetzt eine europäische Zeitenwende. Kanzler Scholz muss eine adäquate Antwort auf die Rede finden”, forderte Hofreiter. […]

Dresden () – Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping sieht sich durch Spionage- und Bestechungsvorwürfe gegen führende AfD-Politiker an die DDR erinnert. “Wir erinnern uns in Ostdeutschland noch gut daran, als sich Politiker das Konto füllten, statt sich um das Wohl der Bürger zu kümmern”, sagte Köpping, SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen, dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). […]

Frankfurt/Main () – Die Mitglieder der Lokomotivführergewerkschaft GDL haben in einer Urabstimmung zu 77 Prozent für die Annahme des mit der Deutschen Bahn ausgehandelten Tarifvertrages gestimmt. “Dieser Wert war zu erwarten und zeigt den Unmut der Mitglieder”, sagte ein Gewerkschaftssprecher am Donnerstag der . Die GDL-Mitglieder bei Transdev hatten zu 88 Prozent für die Annahme […]

Mönchengladbach () – Patrick Herrmann, langjährige Stammkraft beim Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach, wird seine Profilaufbahn zum Ende der Saison 2023/24 beenden. Das kündigte der Verein am Donnerstag an. “Abschied zu nehmen, wird mir nicht leichtfallen, aber ich werde mit einem Lächeln im Gesicht gehen und mit der Gewissheit, mein Versprechen, `Solange die Füße mich tragen… werde […]