tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Frankfurt/Main () – Die Bundesbank erwartet in den nächsten Monaten, dass die Inflationsrate “stark schwanken” – und im Mai sogar wieder anziehen wird. Das steht im neuen Monatsbericht des Instituts, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Im April wird die Inflationsrate nach Ansicht der Bundesbank zunächst wohl nochmals zurückgehen. Dies liege auch an dem im Vergleich […]

Luxemburg () – Der frühere EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat die Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zurückgewiesen, wonach es in der Ukraine-Hilfe weniger europäische Einigkeit gebe als bei Israel. “Das Wort der Europäischen Union und seiner Mitgliedstaaten gilt”, sagte Juncker “Ippen-Media”. “Wir stehen auf Dauer solidarisch zur Ukraine – gleichzeitig weiß aber auch jeder, dass […]

Berlin () – Der FDP-Politiker Jens Teutrine wirft Familienministerin Lisa Paus (Grüne) vor, weiterhin mit mehr als 5.000 Stellen für die Kindergrundsicherung zu planen. “Öffentlich habe ich wahrgenommen, dass Frau Paus gesagt hat, sie würde diese Zahl nicht übernehmen und sie würde einen Beitrag leisten wollen, Stellen abzubauen. In den Verhandlungen, ich führe die für […]

Berlin () – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht beim Thema Rekrutierung, unabhängig von aktuell diskutierten Dienstpflichtmodellen, dringenden Handlungsbedarf für die Bundeswehr. “Wenn wir heute den Spannungs- oder Verteidigungsfall hätten, dann wüssten wir nicht, welche Wehrpflichtigen wir einziehen können”, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Der Grundwehrdienst sei nur ausgesetzt, führte er aus, “das vergessen viele”. Er […]

Berlin () – Lars Eidinger ist ein großer Verehrer des deutschen Techno-DJs DJ Hell. “Ich bin seit 25 Jahren wahnsinniger Fan, er bedeutet mir sehr viel und ist ein großes Vorbild”, sagte der Schauspieler, der auch fotografiert und Platten auflegt, der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Eidinger hat seine DJ-Prüfung nach eigenen Angaben quasi bei dem älteren […]

Norderney () – Führende Sozialdemokraten sprechen sich für ein neues “Sondervermögen” aus. Mindestens 20 Prozent der Summe müsse “aufgrund der Zeitenwende für die innere Sicherheit in der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums investiert werden”, heißt es in einem Positionspapier der beiden größten Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion, über das der “Spiegel” berichtet. Es sei “Aufgabe sozialdemokratischer Politik, die […]

Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobt die Festnahme von zwei mutmaßlichen russischen Spionen in Bayreuth. “Unsere Sicherheitsbehörden haben mögliche Sprengstoffanschläge, die unsere militärische Hilfe für die Ukraine treffen und unterminieren sollten, verhindert”, sagte sie am Donnerstag. Es sei “ein besonders schwerer Fall der mutmaßlichen Agententätigkeit für Putins Verbrecher-Regime”, fügte sie hinzu. “Wir werden […]

Dresden () – Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) fordert eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro. Die Erhöhung Anfang 2024 auf 12,41 Euro sei “viel zu niedrig” gewesen, sagte Köpping dem Nachrichtenportal T-Online. Die Mindestlohnkommission, auf deren Empfehlung die Erhöhung zurückging, befinde sie “nicht mehr auf der Höhe der Zeit”. “Die Menschen leiden […]

Berlin () – In der Debatte um eine umstrittene Formulierung zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms fordert Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) jetzt die anderen Parteien zu einer klaren Abgrenzung auf. Spahn sagte der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe): “Die Ablehnung eines reaktionären und fundamentalistischen Islams sollte eigentlich ein Grundsatz aller demokratischen Parteien sein.” Spahn ergänzte: “Wenn wir […]

Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) tritt Studienergebnissen entgegen, wonach Deutsche weniger arbeiten als Beschäftigte in anderen Industrienationen. “Fakt ist, dass in Deutschland nicht zu wenig gearbeitet wird, das zeigt der Milliarden-Berg an Überstunden, die sich seit Jahren auftürmen, übrigens zur Hälfte unbezahlt”, sagte DGB-Vorständin Anja Piel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gleichzeitig verwies Piel […]

Halle (Saale) () – Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke in dem Prozess das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vor. Demnach soll der AfD-Politiker am 29. Mai 2021 in Merseburg auf einer Wahlkampfveranstaltung der Partei am Ende einer ca. […]

Gmund am Tegernsee () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist. “Ich glaube, erwachsene Menschen können selber entscheiden, was sie konsumieren wollen und was sie nicht konsumieren wollen”, sagte Buschmann am Donnerstag dem TV-Sender ntv. Selbst angesichts der Belastungen für Krankenkassen […]