tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Wiesbaden () – Im Februar 2024 wurde in Deutschland der Bau von 18.200 Wohnungen genehmigt. Nach vorläufigen Ergebnissen waren das 18,3 Prozent oder 4.100 Baugenehmigungen weniger als im Februar 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im Vergleich zum Februar 2022 sank die Zahl der Baugenehmigungen sogar um 35,1 Prozent oder 9.900 Wohnungen. […]

Wiesbaden () – Hessen gibt seine Blockadehaltung beim Ausbau des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur zentralen und bundesweiten Behörde für Sicherheit im Netz offenbar auf. “Ich schließe eine Änderung des Grundgesetzes nicht von vornherein aus”, sagte der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) dem Fachdienst “Tagesspiegel Background”. Denkverbote seien falsch. Poseck will allerdings […]

München () – Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben für das laufende Jahr nach unten korrigiert. Das geht aus den aktuellen Konjunkturumfragen des Ifo-Instituts hervor. Die Investitionserwartungen fielen demnach auf -0,1 Punkte im März, nach +1,2 Punkten im November. “Die globale Nachfrage nach Investitions- und Vorleistungsgütern bleibt schwach und wirtschaftspolitische Unsicherheiten bestehen weiter. Viele […]

Berlin/Moskau () – Russland hat die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) zur “unerwünschten Organisation” erklärt. Vor allem für Russen, insbesondere die langjährigen Partner der Stiftung, bedeute die Zusammenarbeit damit ein hohes Risiko, teilte der Vorstand der Stiftung am Donnerstag mit. Bereits vor zwei Jahren, im April 2022, hatte Russland die Arbeit der FNF in […]

Kiew () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Donnerstag zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation. Die Reise war im Vorfeld aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden. Bei seiner Ankunft sagte er, dass die Reise ein Zeichen sei, dass man wisse, dass die Ukraine dauerhaft und beharrlich […]

Berlin () – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert längere Arbeitszeiten in Deutschland. “Die Arbeitszeit in Deutschland ist zu niedrig. Das ist ein Problem für den gesamten Wirtschaftsstandort”, sagte Dulger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er forderte die Ampel im Bund auf, Arbeit attraktiver zu machen. Konkret regte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) unter anderem […]

Berlin () – Jeder Deutsche verliert im Schnitt etwa 2.600 Euro pro Jahr durch die Energiekrise in Folge des Ukraine-Krieges. Das ergab eine Berechnung der Hans-Böckler-Stiftung für das ARD-Magazin “Panorama”. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpft durch die Kriegsfolgen deutlich stärker als das anderer Länder, wie Sebastian Dullien, Wirtschaftswissenschaftler der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, sagte. Deutschland hat demnach […]

Berlin () – Deutsche IS-Rückkehrer beschäftigen Justiz und Sicherheitsbehörden weiter in hohem Maße. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, über die die “Welt” berichtet. “Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden bisher 111 Personen verurteilt; 119 Ermittlungsverfahren sind aktuell noch anhängig und 122 Verfahren wurden vorläufig eingestellt”, heißt es in […]

Berlin () – Nach der bundesweiten Großrazzia gegen Schleuser fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Verstärkung der internationalen Zusammenarbeit. Der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke sagte der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe), es gebe nicht nur eine Armutsmigration nach Europa, sondern auch eine Luxusmigration. “Es gibt EU-Staaten, in denen ich eine Staatsbürgerschaft kaufen und mich dadurch frei im […]

Berlin () – Vor dem Hintergrund des Streits um die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets sorgt die geplante Einführung eines 29-Euro-Tickets in Berlin weiter für Empörung. “Der Berliner Senat ignoriert völlig, dass gegenseitige Rücksichtnahme und Zusammenarbeit mit Bund und Ländern auf vielen Themenfeldern nötig und zwingend ist”, sagte Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, den Zeitungen […]

Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach den Razzien gegen eine mutmaßliche Schleuserbande Maßnahmen eingefordert, um weiteren Betrug mit Aufenthaltsgenehmigungen in Zukunft zu verhindern. “Den im Raum stehenden Korruptionsvorwürfen muss genaustens nachgegangen und – wenn sich die Vorwürfe weiter erhärten – Vorkehrungen getroffen werden, dass sich derartige Bestechungsfälle keinesfalls wiederholen”, sagte Faeser der […]

Berlin () – Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, fordert die Europäische Union zur Änderung ihrer Iran-Politik auf. Prosor sagte der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe): “Europa ist am Zug, wir haben gesehen, dass es nicht gelungen ist, die Gefahren des Iran einzudämmen, wir brauchen einen Kurswechsel.” Auch Europa müsse nach dem Angriff auf Israel “klare Kante […]