tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Berlin () – Die Zahl der Rechtsextremen, die mit offenen Haftbefehlen gesucht werden, bleibt auf hohem Niveau. Laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage, über welche die “taz” berichtet, lagen zum jüngsten Stichtag am 29. September 2023 bundesweit 776 offene Haftbefehle gegen insgesamt 597 Personen vor, die dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen sind. Die […]

Podgorica () – Montenegros Premierminister Milojko Spajic wünscht sich eine stärkere deutsche Unterstützung bei seiner Polizeireform. “Wir benötigen Ausbilder der Bundespolizei und eine engere Zusammenarbeit unserer Behörden”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Spajic reist am Freitag dieser Woche zu politischen Gesprächen nach Berlin und wird unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen. Sein Land sei […]

Berlin () – Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnt vor Drohnen-Spionage in Deutschland. “Nahezu von Beginn an haben wir an den Ausbildungsstandorten Drohnen festgestellt, die nicht zugeordnet werden konnten”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Wir haben unsere Abwehrmaßnahmen verstärkt, unter anderem durch elektronische Schutzmechanismen”, so Breuer. “Fest steht: Wir müssen weiterhin sehr wachsam sein, auch im Inland.” […]

Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lobt die Maßnahmen zur europäischen Einigung in den vergangenen Jahren und fordert gleichzeitig mehr Anstrengungen dahingehend. Die Idee der “europäischen Souveränität” sei vor sieben Jahren noch eine französische Vision gewesen, mittlerweile sei sie zu einer “gemeinsamen europäischen Anstrengung” geworden, sagte er am Donnerstag in einer Grundsatzrede vor der […]

Paris () – In Paris ist am Donnerstag das Mühlrad des Varieté-Theaters Moulin Rouge vom Dach herabgestürzt. Verletzt wurde dabei niemand. Lediglich die Schaufensterfront wurde beschädigt und mehrere Buchstaben an der Fassade fielen herunter. Laut der Pariser Feuerwehr besteht keine Einsturzgefahr mehr. Der Generaldirektor der Moulin Rouge schloss einen Sabotageakt aus und vermutet “technische Probleme” […]

Berlin/Karlsruhe () – Vor der Karlsruher Entscheidung über eine einstweilige Anordnung gegen die schnelle Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes hat sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge zuversichtlich gezeigt. “Im parlamentarischen Beratungsverfahren wurden alle üblichen Fristen laut Geschäftsordnung eingehalten”, sagte Dröge der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). Mit Blick auf das Klimaschutzgesetz habe man in den parlamentarischen Beratungen Verbesserungen im Vergleich […]

Berlin () – Der Sachverständigenrat Gesundheit & Pflege (SVR) erwartet, dass sich der Fachkräftemangel im deutschen Gesundheitswesen verschärfen wird, wenn nicht gegengesteuert wird. Obwohl im internationalen Vergleich hierzulande relativ viele Beschäftigte zur Verfügung stünden, “sind eindeutig Versorgungsengpässe festzustellen”, sagte SVR-Vorsitzender Michael Hallek am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung eines Gutachtens zu Fachkräften im Gesundheitswesen. […]

Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zum Auftakt des Petersberger Klimadialogs auf wirksame Umsetzungen internationaler Klimaschutzabkommen auf nationaler Ebene gedrängt. “Wir müssen diese Fragen auch konkret bei uns zu Hause beantworten”, sagte sie am Donnerstag in Berlin. Die Bürger und die Industrie wollten nicht nur wissen, “was wir in der Theorie beschlossen haben”, […]

Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwächer in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.985 Punkten berechnet, 0,6 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Die Börsen hätten am Donnerstag gleich mit zwei Belastungen zu kämpfen, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Der nachbörsliche Quartalsbericht von Meta habe zwar […]

Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die EU-Bürokratie für Deutschlands Unternehmen reduzieren. Über ein dafür im Ministerium erstelltes Papier mit dem Titel “Zehn Vorschläge für weniger Bürokratie in Europa” berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Darin heißt es: “Europa leidet unter einem Bürokratie-Burnout.” Bürger, Betriebe und Behörden seien so erschöpft von immer mehr Gesetzen und […]

Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, kritisiert, dass AfD-Politiker Maximilian Krah trotz Spionage-Affäre Spitzenkandidat für die Europawahl bleibt. Der CDU-Politiker sagte dazu am Donnerstag den Sendern RTL und ntv: “Nein, das ist mit Sicherheit nicht richtig. Aber es zeigt die Führungsschwäche der Führung der AfD. Frau Weidel, Herr Chrupalla haben die […]

Wiesbaden () – Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 4,8 Prozent oder 22,6 Milliarden Euro auf 497,7 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5.939 Euro je Einwohner, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte. Der Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2022 bei 12,8 Prozent und damit 0,3 […]