tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge


Bericht: Habeck-Mitarbeiter ignorierten Bedenken gegen Atom-Aus

Berlin () – Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen einem Medienbericht zufolge angeblich interne Bedenken gegen einen fristgerechten Atomausstieg unterdrückt haben. Das gehe aus Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums hervor, schreibt das Magazin “Cicero”. Das Wirtschaftsministerium wies die Darstellung zurück. Der Bericht löste bereits Rufe nach Konsequenzen aus. So brachte […]

Döner soll geschützte "garantiert traditionelle Spezialität" werden

Brüssel () – Die EU-Kommission soll darüber entscheiden, ob das Gericht Döner künftig als “garantiert traditionelle Spezialität” mit strengen Zubereitungsvorschriften geschützt werden soll. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag einer türkischen Erzeugergruppe. Die Antragsteller wollen unter anderem erreichen, dass Hersteller von Dönerfleisch EU-weit die “traditionellen Merkmale von in der Türkei und […]

Grüne wollen Schulen zu "Lern-Orten der Demokratie" machen

Berlin () – Nach den Ergebnissen der Trendstudie “Jugend in Deutschland”, wonach 22 Prozent der 14- bis 29-Jährigen die AfD wählen würden, fordert der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag, Kai Gehring (Grüne), eine Anpassung der Lehrpläne aller Bundesländer. Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) sagte Gehring: “Alle 16 Lehrpläne der Länder brauchen einen Check und ein […]

Baerbocks G7-Tagungsort vor Verkauf

Weissenhaus () – Vor zwei Jahren begrüßte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ihre G7-Kollegen zum Gipfeltreffen in dem luxuriösen Ostsee-Resort Weissenhaus. Nun soll das 75 Hektar große Areal, zu dem auch ein zwei Kilometer langer Sandstrand und ein Zwei-Sterne-Restaurant gehören, verkauft werden. Das bestätigte der Eigentümer Jan Henric Buettner dem Nachrichtenmagazin “Focus” – […]

Nur Minderheit folgt Politikern auf Social Media

Berlin () – Gerade einmal elf Prozent derjenigen, die sich in sozialen Netzwerken oder über Messenger über Politik informieren, folgen den Profilen von einzelnen Politikern. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag veröffentlichten Befragung unter 1.005 Personen ab 16 Jahren im Auftrag des IT-Branchenverbands Bitkom, darunter 877 Internetnutzer. Insgesamt informiert sich etwas mehr als die […]

Union gegen Eintritt für Touristen-Hotspots

Berlin () – Für die Touristen-Hotspots in Deutschland kommen nach Ansicht der Union Eintrittsgebühren wie in Venedig nicht infrage. Die tourismuspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Anja Karliczek (CDU), sagte der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe): “Auch bei uns gibt es ja punktuell Diskussionen, ob der Tourismus in einigen Regionen nicht zu viel wird. Ich bevorzuge aber digitale Lenkungslösungen […]

Dax bleibt nach Quartalsbilanzen am Mittag weiter im Minus

Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.970 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Zu den größten Verlierern gehörten die Aktien von Symrise. Der Duft- und Aromenhersteller konnte […]

Wahlforscher erwartet sinkende Zustimmung für AfD

Berlin () – Der Wahlforscher Manfred Güllner rechnet infolge der China- und Russland-Skandale mit einer sinkenden Zustimmung für die AfD. “Ich rechne bei der Europawahl mit keinem Durchmarsch der AfD, das wird eher ein mäßiges Ergebnis”, sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa dem “Tagesspiegel” (Freitagsausgabe). “Es ist gut möglich, dass die AfD hinter der SPD […]

Zahl offener Haftbefehle gegen Rechtsextreme sinkt auf hohem Niveau

Berlin () – Die Zahl der Rechtsextremen, die mit offenen Haftbefehlen gesucht werden, bleibt auf hohem Niveau. Laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage, über welche die “taz” berichtet, lagen zum jüngsten Stichtag am 29. September 2023 bundesweit 776 offene Haftbefehle gegen insgesamt 597 Personen vor, die dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen sind. Die […]

Montenegro fordert deutsche Unterstützung bei Polizeireform

Podgorica () – Montenegros Premierminister Milojko Spajic wünscht sich eine stärkere deutsche Unterstützung bei seiner Polizeireform. “Wir benötigen Ausbilder der Bundespolizei und eine engere Zusammenarbeit unserer Behörden”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. Spajic reist am Freitag dieser Woche zu politischen Gesprächen nach Berlin und wird unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) treffen. Sein Land sei […]

Bundeswehr-Generalinspekteur warnt vor Drohnen-Spionage

Berlin () – Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnt vor Drohnen-Spionage in Deutschland. “Nahezu von Beginn an haben wir an den Ausbildungsstandorten Drohnen festgestellt, die nicht zugeordnet werden konnten”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Wir haben unsere Abwehrmaßnahmen verstärkt, unter anderem durch elektronische Schutzmechanismen”, so Breuer. “Fest steht: Wir müssen weiterhin sehr wachsam sein, auch im Inland.” […]

Macron: "Europäische Souveränität" gemeinsame Anstrengung geworden

Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lobt die Maßnahmen zur europäischen Einigung in den vergangenen Jahren und fordert gleichzeitig mehr Anstrengungen dahingehend. Die Idee der “europäischen Souveränität” sei vor sieben Jahren noch eine französische Vision gewesen, mittlerweile sei sie zu einer “gemeinsamen europäischen Anstrengung” geworden, sagte er am Donnerstag in einer Grundsatzrede vor der […]


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