Stifterverband fordert Führung des Kanzlers bei Zukunftsprojekten

Essen/Berlin () – Vor dem Forschungsgipfel am Dienstag hat der Stifterverband Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einige Innovationsprojekte ähnlich wie US-Präsident Joe Biden selbst in die Hand zu nehmen. “Wenn wir die großen Missionen erfolgreich umsetzen wollen, brauchen wir zentrale Verantwortung”, sagte der Präsident des Stifterverbandes, Michael Kaschke, dem “Handelsblatt”.

In den USA habe Biden die Verantwortung für den Chips Act ins Weiße Haus geholt – “auch unser Kanzler sollte überlegen, ein oder zwei Zukunftsmissionen zentral und übergeordnet zu führen”, so Kaschke. Das biete sich in Deutschland etwa für die Energiefrage und für die Gesundheit an, weil diese Bereiche große Wirkung auf das Leben der Bürger hätten. Wenn Deutschland in den wichtigsten Fragen “weiter zulässt, dass die Ministerien eher unabhängig voneinander an ihren Roadmaps arbeiten, wird die notwendige Beschleunigung nicht passieren”. So habe etwa der Gesundheitsminister die Federführung für die Mission “Gesundheit für alle”, brauche für einen Erfolg aber auch die Minister für Forschung, Wirtschaft, Justiz und Digitales.

Angesichts der vielen Akteure sei es aber “nicht realistisch, hier eine Roadmap hinzubekommen, die den Namen verdient, geschweige denn die Umsetzung”, so Kaschke. Auch für die Energie gebe es bis heute keine klare “Roadmap”.