Die Grünen äußern Bedenken gegenüber den Rückkehrplänen von Innenministerin Nancy Faeser für syrische Flüchtlinge, wobei die Migrationsexpertin Filiz Polat betont, dass die Fluchtgründe weiterhin sorgfältig geprüft werden müssen. Sie weist darauf hin, dass es derzeit keine Grundlage für Widerrufsprüfungen der Schutzberechtigungen für Syrer gibt, da die Lage in Syrien weiterhin unklar ist. Polat appelliert, die neuen Machthaber in Syrien an ihren Taten zu messen, um eine langfristige Perspektive für die dortige Bevölkerung und eine Entspannung der Fluchtbewegungen zu erreichen.
Berlin () – Die Grünen blicken skeptisch auf die Pläne von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.
Die Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion, Filiz Polat, sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe): „Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird wie üblich in jedem Einzelfall sorgfältig etwaige Fluchtgründe prüfen.“ Insofern gebe die Innenministerin die Rechtslage wieder.
„Einen Anlass für Widerrufsprüfungen für syrische Schutzberechtigte gibt es im Hinblick auf die aktuelle Lageeinschätzung derzeit nicht.“ So sei die Lage in Syrien nach wie vor unklar. Nach der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock sei sehr deutlich geworden, wo die neuen Machthaber ideologisch herkämen und dass man sie an ihren Taten messen müsse. „Denn nur so wird es eine langfristige Perspektive geben für alle Menschen in Syrien. Das würde auch Entspannung für die Fluchtbewegungen nach Europa und Deutschland bedeuten“, sagte Polat.
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Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
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