Johnson scheitert im ersten Wahlgang im US-Repräsentantenhaus

Johnson scheitert im ersten Wahlgang im US-Repräsentantenhaus
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In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten US-Kongresses wurde der Republikaner Mike Johnson nicht zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt, nachdem 216 Abgeordnete für ihn und 214 für den demokratischen Kandidaten Hakeem Jeffries stimmten. Um gewählt zu werden, benötigte Johnson eine Mehrheit von 218 Stimmen, was durch den Rücktritt eines weiteren Republikaners erschwert wurde. Die Wahl eines Sprechers, die normalerweise schnell erfolgt, könnte sich erneut hinziehen, was die Bestätigung von Donald Trumps Wahlsieg verzögern könnte, da ohne einen gewählten Sprecher keine weiteren parlamentarischen Verfahren stattfinden können.

Washington () – In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten US-Kongresses am Freitag hat das Repräsentantenhaus Mike Johnson bei der Wahl zum Sprecher durchfallen lassen. Von den 434 anwesenden Abgeordneten haben 216 für den Republikaner gestimmt, 214 Abgeordnete stimmten für den Kandidaten der Demokraten, Hakeem Jeffries. Je ein Republikaner stimmte für Jim Jordan, Byron Donalds und Tom Emmer.

Nötig war eine Mehrheit von 218 Abgeordneten, sodass Johnson auf die Unterstützung von fast allen 219 Republikanern im Repräsentantenhaus angewiesen war. Matt Gaetz, der für den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida eigentlich als 220. Republikaner in die Parlamentskammer eingezogen wäre, war von seinem Amt zurückgetreten, weil der designierte US-Präsident Donald Trump ihn als Justizminister erwogen hatte. Sein Parlamentssitz ist derzeit vakant. Die Demokraten sind mit 215 Abgeordneten in das Repräsentantenhaus eingezogen.

Donald Trump hatte sich im Vorfeld öffentlich für Johnson ausgesprochen. Der Abgeordnete aus Louisiana gilt Schlüsselfigur im Kongress bei den gescheiterten Bemühungen, zugunsten von Trump die Wahl 2020 zu kippen. So gehörte er zu den Mitgliedern des Repräsentantenhauses, die bei der Auszählung der Wahlmännerstimmen bei der Präsidentschaftswahl für die Anfechtung des Wahlergebnisses stimmten.

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Die Wahl eines Sprechers wird in der Regel als eine Formalität angesehen, die normalerweise zügig abgewickelt wird. 2023 benötigte der Republikaner Kevin McCarthy allerdings 15 Wahlgänge, um in das Amt gewählt zu werden. Sollte sich der Prozess auch dieses Mal länger dauern, könnte sich die für Montag geplante Bestätigung von Donald Trumps Wahlsieg durch die Parlamentskammer verzögern. Denn solange kein Sprecher gewählt ist, können auch andere parlamentarische Abläufe, wie etwa die Vereidigung der Abgeordneten, nicht durchgeführt werden.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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