Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor einem bevorstehenden Stahl-Gipfel im Kanzleramt einen Drei-Punkte-Plan zur Rettung der Stahlbranche vorgestellt und betont, dass die Sicherung der Stahlherstellung in Deutschland eine geostrategische Bedeutung hat. Der Plan umfasst die Gewährleistung eines stabilen Strompreises für klimafreundliche Stahlproduktion, die Unterstützung der gesamten Wertschöpfungskette und den Schutz heimischer Unternehmen vor Dumpingstahl aus dem Ausland. Zudem schloss Scholz staatliche Beteiligungen an Unternehmen wie Thyssenkrupp Stahl nicht aus, um ihnen in schwierigen Zeiten zu helfen.
Berlin () – Vor einem Stahl-Gipfel im Kanzleramt hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen Drei-Punkte-Plan zur Rettung der Branche vorgestellt.
„Am Montag werde ich mich mit Spitzenvertretern der Stahl-Branche, mit Betriebsräten und Gewerkschaften im Kanzleramt treffen, um konkrete Maßnahmen zu besprechen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Stahl wird unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten und es kommt jetzt darauf an, die Stahlherstellung in Deutschland langfristig zu sichern. Das hat eine geostrategische Bedeutung.“
Erstens brauche es einen verlässlichen Strompreis, wenn es um die klimafreundliche Produktion von Stahl gehe. Zweitens sei die komplette Wertschöpfungskette erforderlich, so Scholz. „Die Stahlhersteller investieren gerade in Alternativen zum klassischen Hochofen, die viel CO2 einsparen. Die Vorhaben fördern wir mit Milliarden-Beträgen.“ Als dritten Punkt nannte der Kanzler: „Wir müssen unsere Unternehmen vor Dumping-Stahl aus dem Ausland schützen. Ich rufe die EU-Kommission deshalb zum Handeln auf: Hier brauchen wir mehr Schutz für Europa.“
Einen Einstieg des Staates bei dem Unternehmen Thyssenkrupp Stahl schloss Scholz ausdrücklich nicht aus. „Ich nehme jetzt keine Option vom Tisch“, sagte er auf eine entsprechende Frage. „Solche Beteiligungen gab es immer wieder, zuletzt bei der Meyer-Werft in Papenburg, aber auch beim Energie-Unternehmen Uniper oder während der Pandemie bei der Lufthansa. Unser Engagement ist zeitlich befristet und soll den Unternehmen helfen, Durststrecken zu überwinden, damit mögliche Investition nicht am fehlenden Eigenkapital scheitern.“
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Stahlproduktion (Archiv)
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