Union will Agrardiesel-Streichung in neuer Regierung zurücknehmen
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Die Union plant, unter einer möglichen neuen Regierung die Streichung der Agrardiesel-Subventionen zurückzunehmen und die Diesel-Rückvergütung innerhalb der ersten 100 Tage wieder einzuführen, um die finanziellen Belastungen der Landwirte zu reduzieren. Agrarpolitischer Sprecher Albert Stegemann betont, dass dies Teil eines umfassenderen Wahlprogramms zur Entlastung der Landwirtschaft ist, das auch Bürokratieabbau und tierhaltungsrelevante Maßnahmen umfassen soll. Nach Protesten im letzten Jahr und einer vorübergehenden Abmilderung der Subventionsstreichung möchte die Union die bestehenden Regelungen dauerhaft ändern und wird ihr Programm am 17. Dezember vorstellen.
Berlin () – Unter einer womöglich unionsgeführten Regierung soll die Streichung der Agrardiesel-Subventionen für die Landwirtschaft komplett fallen.
Das kündigte der agrarpolitische Sprecher der Union, Albert Stegemann, gegenüber „Ippen-Media“ an. „Wir wollen die Wiedereinführung der Diesel-Rückvergütung in den ersten 100 Tagen einer neuen Regierung umsetzen“, sagte Stegemann. „Die Streichung der Agrardiesel-Rückvergütung belastet die Landwirte mit etwa 440 Millionen Euro pro Jahr.“ Hier müsse man gegensteuern. „Landwirte sollen sich politisch unterstützt fühlen. Das beweisen wir unter anderem durch den Agrardiesel.“
Zum Wahlprogramm in der Landwirtschaft sollen auch andere Aspekte der Entlastung zählen, etwa bei der Bürokratie, bei der Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und den daraus resultierenden Zahlungen sowie bei der Tierhaltung. „Das muss vom Haushalt kofinanziert sein und hängt auch vom Koalitionspartner ab“, sagte Stegemann. „Aber wir brauchen einen Investitionsanschub, damit es wieder Spaß macht, zu investieren.“
Vergangenes Jahr löste die Streichung der Agrardiesel-Subventionen in der Landwirtschaft Bauernproteste im ganzen Land aus. Im Zuge dessen lenkte die Bundesregierung zwar etwas ein. Aber: Sie streckte die Abschaffung der Vergünstigungen beim Agrardiesel nur auf drei Jahre – behielt sie im Grundsatz jedoch bei. Die Union will das nun ändern. Das entsprechende Wahlprogramm ist nahezu ausgearbeitet und soll am 17. Dezember präsentiert werden.
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