In Sachsen haben die CDU und die SPD einen gemeinsamen Koalitionsvertrag ausgearbeitet, der von Ministerpräsident Michael Kretschmer und SPD-Chef Henning Homann präsentiert wurde, jedoch noch die Zustimmung beider Parteigremien benötigt. Kretschmer bezeichnete den Vertrag als beeindruckend und reflektierend für die gesellschaftlichen Prioritäten, räumte aber ein, dass viele der geplanten Vorhaben vom Haushaltsvorbehalt abhängen und möglicherweise nicht alle umgesetzt werden können. Da die Koalition im sächsischen Landtag keine eigene Mehrheit hat und Gespräche mit der BSW gescheitert sind, betonte Kretschmer die Notwendigkeit von Demut und eine kooperative Herangehensweise in der Regierungsarbeit.
Dresden () – In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Mittwoch wurde das über 100 Seiten starke Papier von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Sachsens SPD-Chef Henning Homann vorgestellt. Es muss noch von den jeweiligen Parteigremien gebilligt werden.
Das Dokument spiegele, was in der Gesellschaft als wichtig empfunden werde, sagte Kretschmer. „Ich finde, es ist ein beeindruckendes Werk“. Viele Vorhaben stünden aber unter Haushaltsvorbehalt, nicht alles werde sich realisieren lassen, räumte Kretschmer ein.
CDU und SPD haben auch zusammen keine eigene Mehrheit im sächsischen Landtag. Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) waren gescheitert. „Wir gehen mit Demut an die Arbeit“, sagte Kretschmer in Bezug auf diese Ausgangslage. Man habe eine ausgestreckte Hand.
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Sächsischer Landtag (Archiv)
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