Roth will mehr EU-Engagement im Nahen und Mittleren Osten

– Syrien wird wieder in die Arabische Liga aufgenommen
– Michael Roth (SPD) fordert stärkeres Engagement Deutschlands und der EU in der Region
– Roth wertet Wiederaufnahme als Zeichen einer Machtverschiebung
– Arabische Liga versucht, Bedingungen an Assad abzutrotzen
– Syrien-Expertin Muriel Asseburg sieht Entwicklung als Einschnitt und “letzten Sargnagel für den Arabischen Frühling”

() – Angesichts der Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), ein stärkeres Engagements Deutschlands und der EU in der Region gefordert. “EU und sollten sich in der Region verstärkt einbringen, ohne den Eindruck zu erwecken, sie zeigten nur dann ein ernsthaftes Interesse, wenn es um den Ausbau der Energiebeziehungen geht”, sagte Roth dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben).

“Als Europäer können wir nur dann Einfluss nehmen, wenn wir mit einer Stimme sprechen und in der Region sichtbarer werden.” Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga wertete Roth als als Zeichen einer Machtverschiebung. “Dahinter steht vor allem der gewachsene Anspruch der Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, in ihrer Region selbst für mehr Stabilität und zu sorgen”, sagte er. Mit diesem Selbstbewusstsein versuche die Arabische Liga dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nun Bedingungen abzutrotzen, wie die Wiederaufnahme der Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung, die Rückkehr von Flüchtlingen und sichere Korridore für humanitäre Hilfe. “Ob sich Assad wirklich ernsthaft darauf einlässt, bleibt abzuwarten”, sagte Roth. Die Syrien-Expertin der Stiftung und (SWP), Muriel Asseburg, bezeichnete die Entwicklung als Einschnitt. “Das ist der letzte Sargnagel für den Arabischen Frühling”, sagte Asseburg dem RND. “Autoritäre Konsolidierung hat sich durchgesetzt.” Die Arabische Liga kommt am Freitag im saudi-arabischen Dschidda zu einem Gipfeltreffen zusammen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Michael Roth

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