Weil rechnet nicht mit Grundsatzeinigung bei Flüchtlingsgipfel

  • Vor Bund-Länder-Verhandlungen über Finanzierung der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter
  • Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dämpft Erwartungen
  • Länder wollen “atmendes System” für Finanzierungshilfen, Bund favorisiert Pauschalsystem
  • Weil sieht für “Zwischenlösung” für dieses Jahr
  • () – Vor den Bund-Länder-Verhandlungen über die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter am Mittwoch hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Erwartungen gedämpft. Die Länder wollten ein “atmendes System”, in dem sich die Finanzierungshilfen des Bundes an der Zahl der orientieren, der Bund hingegen wolle ein Pauschalsystem mit jährlichen Zahlungen, sagte Weil am Mittwochmorgen im RBB Inforadio.

    “Das gibt den Kommunen nicht die notwendige .” Es sei ein “grundsätzlicher Konflikt” und deshalb habe er keine “große Hoffnung”, dass man sich in diesem Grundsatzthema am Mittwoch einig werde. Er sehe aber durchaus die Möglichkeit, zu einer “Zwischenlösung” für dieses Jahr zu kommen, so Weil. Das wäre nach seiner Auffassung bereits ein Erfolg.

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    Bildhinweis: Stephan Weil

    Weil rechnet nicht mit Grundsatzeinigung bei Flüchtlingsgipfel

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