Linke fordert Scholz-Machtwort im Streit um Kindergrundsicherung

Linken-Chef Martin Schirdewan fordert Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz im Ampel-Streit über Finanzierung der Kindergrundsicherung.

Schirdewan kritisiert Scholz als führungsschwach und die Ampel-Koalition, die seit Monaten verhindert, dass Kinder aus der Armut geholt werden.

Der Finanzminister bleibe bei seiner “Betonideologie”, die Grünen seien orientierungslos und durchsetzungsschwach.

Drei Millionen Kinder in Deutschland können aufgrund finanzieller Einschränkungen ihrer Eltern keine Freizeitaktivitäten wie Zoo, Kino oder Sportvereine besuchen.

Schirdewan bezeichnet den Streit auf dem Rücken armer Familien als völlig inakzeptabel.

Berlin () – Linken-Chef Martin Schirdewan fordert im Ampel-Streit über die Finanzierung der Kindergrundsicherung ein Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). “Mir fehlt jedes Verständnis für diesen Streit in der Ampel-Koalition, der seit Monaten verhindert, dass Kinder aus der Armut geholt werden”, sagte Schirdewan der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger”.

Scholz erweise sich als “führungsschwach, wo er jetzt mit seiner Richtlinienkompetenz ein Machtwort sprechen müsste, etwa bei der Kindergrundsicherung”. Der Finanzminister bleibe unterdessen bei seiner “Betonideologie”, während die Grünen sich “orientierungslos und durchsetzungsschwach” zeigten. Drei Millionen Kinder in Deutschland könnten keinen Zoo besuchen, nicht ins Kino gehen, nicht bei Sportvereinen mitmachen, weil ihre Eltern nicht das Geld dazu hätten. “Dass dieser Streit auf dem Rücken armer Familien ausgetragen wird, ist völlig inakzeptabel”, so Schirdewan.