Koalitionsausschuss wieder zusammengekommen

Berlin () – Die Spitzen der Ampel-Koalition haben ihren am Montag unterbrochenen Krisengipfel am Dienstag fortgesetzt. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP sowie Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister kamen am Vormittag mit etwas Verspätung wieder im Kanzleramt zusammen.

Zunächst war unklar, wie lange die Sitzung dauern soll. Da Scholz aber am Nachmittag weitere Termine hat – unter anderem ein Treffen mit dem Staatspräsidenten Kenias – dürfte der Zeitrahmen wieder begrenzt sein. Das Führungspersonal der Ampel hatte bereits ab Sonntagabend fast 20 Stunden lang verhandelt – und die Sitzung dann ohne Ergebnis vertagt. An welchen Themen der Abschluss des Koalitionsausschusses noch hakte, war unklar.

Bei dem Treffen sollte es unter anderem um die geplante Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben sowie um den Klimaschutz gehen. Auch der Heizungsstreit stand auf der Tagesordnung.