Jusos kündigen Widerstand gegen Giffeys Groko-Entscheidung an

Berlin () – Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lehnt eine Koalition der Berliner SPD mit der CDU ab. “Die Entscheidung von Franziska Giffey kann ich nicht nachvollziehen”, sagte Rosenthal dem “Spiegel”.

“Ein Bündnis mit der CDU wird der SPD schaden.” Unter Führung von Giffey hat sich der Berliner SPD-Landesvorstand für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Nach den Verhandlungen soll bei der SPD ein Mitgliederentscheid über den Eintritt in die Koalition entscheiden. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar hatte die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis erhalten und war mit 18,4 Prozent knapp zehn Prozentpunkte hinter der CDU gelandet.

Eine rot-grün-rote Koalition hätte dennoch eine Mehrheit. Für Rosenthal ist die Linkspartei im Bund wegen der Rolle von Sahra Wagenknecht derzeit zwar kein möglicher Bündnispartner, sie wolle aber zwischen Bundes- und Landesebene unterscheiden. Die Berliner Linke habe im Senat gute Arbeit geleistet, sagte die Chefin der SPD-Jugendorganisation. Für die innerparteiliche Kampagne gegen die Große Koalition stellte Rosenthal Hilfe in Aussicht: “Natürlich unterstützen wir den Landesverband mit allem, was gewünscht ist.”