Hannover () – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich hinsichtlich eines möglichen Messerverbots im öffentlichen Personenverkehr skeptisch gezeigt. Zu der Idee von Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte Behrens der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstagausgabe): “Ich bin grundsätzlich offen für jede Maßnahme, die hilft, das Problem der Messerangriffe zurückzudrängen. Auf der Innenministerkonferenz erwarte ich aber auch konkrete Vorschläge dazu, wie dieses Verbot in der Praxis umgesetzt und kontrolliert werden soll.”
Auseinandersetzungen mit Messern seien ein ernstes Problem, sagte Behrens vor dem Beginn des Ressortchef-Treffens in Berlin. “Die Gegenmaßnahmen müssen aber auch umsetzbar sein.” Zuvor hatte Bundesinnenministerin Faeser angekündigt, auf der Konferenz über ein generelles Messerverbot in Bussen und Bahnen sprechen zu wollen. Schon die Gewerkschaft der Polizei hatte darauf hingewiesen, dass sich jenes aus ihrer Sicht kaum kontrollieren lässt. Die Bahn fällt dabei in die Zuständigkeit der Bundespolizei, die dem Bundesinnenministerium unterstellt ist. Offen zeigte sich Niedersachsens Innenministerin indes dafür, sogenannte Waffenverbotszonen im öffentlichen Raum auszuweiten. “Die Polizei hat dabei in Zusammenarbeit mit den Kommunen sehr gute Erfahrungen gemacht.” Auch darüber könne man auf der Innenministerkonferenz sprechen, so Behrens. Entschieden werde darüber aber letztlich in den Kommunen vor Ort, schränkte sie ein.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Zwei Polizisten im Zug |
Zusammenfassung
– Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zeigt Skepsis bezüglich Messerverbots im öffentlichen Personenverkehr
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt Idee auf Innenministerkonferenz
– Behrens erwartet konkrete Vorschläge zur Umsetzung und Kontrolle des Verbots
– Auseinandersetzungen mit Messern ernstes Problem, Gegenmaßnahmen müssen umsetzbar sein
– Gewerkschaft der Polizei zweifelt an Kontrollierbarkeit des Verbots
– Behrens offen für Ausweitung von Waffenverbotszonen im öffentlichen Raum
– Entscheidung über Waffenverbotszonen liegt bei Kommunen vor Ort
Fazit
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens äußert Skepsis gegenüber einem möglichen Messerverbot im öffentlichen Personenverkehr und fordert konkrete Vorschläge zur Umsetzung und Kontrolle. Allerdings zeigt sie sich offen für die Ausweitung sogenannter Waffenverbotszonen im öffentlichen Raum, die letztlich von Kommunen vor Ort entschieden wird.
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