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Effizient – Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Steinmeier

Mainz (ots) – Die Diplomatie des Außenministers Steinmeier war hoch effizient – und sehr oft geräuschlos. Mit einem solchen Politikstil tat er sich ein wenig schwer, zu Beginn seiner Bundespräsidentenzeit. Das ist nachvollziehbar. In die Offensive ging der Präsident am 3. Oktober 2017 in Mainz, am Tag der Deutschen Einheit. Er warnte vor neuen Mauern in den Köpfen. Und auch jetzt, bei seinem Rheinland-Pfalz-Besuch, gibt er zur Hoffnung Anlass, dass er noch einiges in petto hat. Er denkt offenbar in langen Zeiträumen. Vom Lebensalter her könnte er eine zweite Amtszeit anstreben, im Unterschied zu Gauck. Dem Bohren dicker Bretter war Steinmeier bislang nie abgeneigt. Dabei ökonomisch zu denken, ist kein Fehler. Der Bundespräsident Horst Köhler wurde, durchaus angesehen, 2009 nach fünf Jahren wiedergewählt, blieb danach aber ohne Fortune und musste vorzeitig gehen. Die folgende Kurz-Amtszeit Christian Wulffs 2010 – 2012 ist ein Kapitel für sich. Er agierte extrem unglücklich. Davon unberührt bleibt jedoch die Tatsache, dass er mit seiner Aussage, der Islam gehöre – auch – zu Deutschland, in einem der wichtigsten Politikfelder einen Pflock einschlug. Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, dass nun ausgerechnet der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine Lanze für den CDU-Mann Wulff bricht und ihn gegen den neuen CSU-Innenminister Horst Seehofer in Schutz nimmt. Unstrittig ist: Im Themenfeld Flüchtlinge – Migration – Integration sind trotz sinkender Zahlen weiter größte Anstrengungen nötig, über Parteigrenzen hinweg, gegen populistische und rechtsextremistische Umtriebe.

Quellenangaben

Textquelle:Allgemeine Zeitung Mainz, übermittelt durch news aktuell
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