Presse

Effizient – Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Steinmeier

Mainz (ots) – Die Diplomatie des Außenministers Steinmeier war hoch effizient – und sehr oft geräuschlos. Mit einem solchen Politikstil tat er sich ein wenig schwer, zu Beginn seiner Bundespräsidentenzeit. Das ist nachvollziehbar. In die Offensive ging der Präsident am 3. Oktober 2017 in Mainz, am Tag der Deutschen Einheit. Er warnte vor neuen Mauern in den Köpfen. Und auch jetzt, bei seinem Rheinland-Pfalz-Besuch, gibt er zur Hoffnung Anlass, dass er noch einiges in petto hat. Er denkt offenbar in langen Zeiträumen. Vom Lebensalter her könnte er eine zweite Amtszeit anstreben, im Unterschied zu Gauck. Dem Bohren dicker Bretter war Steinmeier bislang nie abgeneigt. Dabei ökonomisch zu denken, ist kein Fehler. Der Bundespräsident Horst Köhler wurde, durchaus angesehen, 2009 nach fünf Jahren wiedergewählt, blieb danach aber ohne Fortune und musste vorzeitig gehen. Die folgende Kurz-Amtszeit Christian Wulffs 2010 – 2012 ist ein Kapitel für sich. Er agierte extrem unglücklich. Davon unberührt bleibt jedoch die Tatsache, dass er mit seiner Aussage, der Islam gehöre – auch – zu Deutschland, in einem der wichtigsten Politikfelder einen Pflock einschlug. Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, dass nun ausgerechnet der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine Lanze für den CDU-Mann Wulff bricht und ihn gegen den neuen CSU-Innenminister Horst Seehofer in Schutz nimmt. Unstrittig ist: Im Themenfeld FlüchtlingeMigration – Integration sind trotz sinkender Zahlen weiter größte Anstrengungen nötig, über Parteigrenzen hinweg, gegen populistische und rechtsextremistische Umtriebe.

Quellenangaben

Textquelle:Allgemeine Zeitung Mainz, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/65597/3895570
Newsroom:Allgemeine Zeitung Mainz
Pressekontakt:Allgemeine Zeitung Mainz
Peter Schneider
Newsmanager
Telefon: 06131/485980
peter.schneider@vrm.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Trump dreht den Spieß um: Kommentar zur jüngsten Attacke des US-Präsidenten gegen die … Berlin (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung, hat sich Donald Trump gesagt und versucht nun, den Spieß umzudrehen. Denn jetzt soll auch gegen die Sonderermittler des FBI in der sogenannten Russland-Affäre ermittelt werden. Das Feld ist vage abgesteckt: Man will in Washington »allen Ungereimtheiten« nachgehen, die die Untersuchungen der Bundespolizei und des Justizministeriums zum Trump-Wahlka...
VDI: Fahrverbote sind nicht die Lösung Düsseldorf (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat entschieden, dass Fahrverbote rechtlich zulässig sind. Der VDI fordert die Politik, die Industrie und die Kommunen dazu auf, jetzt schnell gemeinsam Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, damit die Stickstoffdioxidgrenzwerte deutschlandweit eingehalten werden können, denn technische Lösungen stünden bereit. Dies sind einerseits ...
Polnischer Arbeitsrechtsexperte Marek Benio: Kompromiss zur Reform der … Berlin (ots) - Der polnische Arbeitsrechtsexperte Marek Benio hält den Kompromiss zur Reform der EU-Entsenderichtlinie für ungerecht. "Unter dem Deckmantel der europaweiten »Gleichbehandlung« von Arbeitnehmern werden in Wahrheit protektionistische Maßnahmen eingeführt und zwar von Ländern, die Polen ohnehin wirtschaftlich überlegen sind", sagte der Dozent der Wirtschaftsuniversität Krakau im Inter...
Bewerberansturm in NRW-Finanzämtern Düsseldorf (ots) - Die Suche nach Quereinsteigern hat dem NRW-Finanzministerium einen Bewerberansturm beschert. Rund 6000 Bewerbungen habe es allein 2017 gegeben, teilte das Ministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) mit. Im Rahmen eines Pilotprojekts für die Erhebungsstellen wurden demnach aber nur 47 Bewerber genommen. Zu der hohen Bewerberzahl s...
Trinkwasser wird für die Bürger immer teurer Saarbrücker (ots) - Für ihr Trinkwasser müssen die Bundesbürger offenbar immer tiefer in die Tasche greifen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, sind die Trinkwasserpreise in den Jahren 2005 bis 2016 um durchschnittlich 25 Prozent gestiegen. Die Zeitung beruft sich auf eine Analyse der Grünen-Bundestagsfraktion, die Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ausgewertet hat. ...
Um welche Werte geht es? Hagen (ots) - Der Militäreinsatz in Afghanistan ist ein Fehlschlag. Fatal ist, dass wir uns im nunmehr siebzehnten Jahr daran gewöhnt haben und die Sinnfrage kaum noch stellen: Was macht die Bundeswehr am Hindukusch? Es fehlt ein Enddatum, eine Exitstrategie. Kriege sind leicht zu beginnen und schwer zu beenden. Die Bundesregierung macht sich im Afghanistan-Bericht nicht die Mühe, das Mandat zu üb...
100 Tage ICE-Schnellstrecke Halle (ots) - Aus Sicht des Konzerns ist die ICE-Schnellfahrstrecke Berlin-München ein voller Erfolg. Alles perfekt also? Nicht ganz. Während in den Vorstandsetagen der Bahn die Sektkorken knallen, hält im Süden Sachsen-Anhalts die Kritik an der Abkopplung vom ICE-Netz an. Die Bahn und das Land, das sich um das Wohl dieser Region sorgen muss, sollten diese Kritik ernst nehmen. An der Forderung nac...
Schwache Konzepte Frankfurt (ots) - Mach langsam, wenn es schnell gehen soll, lautet ein Spruch in der Bundeswehr. Die Bundesregierung hätte ihn beherzigen sollen. Denn bei dem Beschluss, sechs Auslandseinsätze der Truppe zu verlängern und teils auszuweiten, passt vieles nicht zusammen. In Afghanistan sollen nach dem teilweisen Abzug von Soldaten im Jahr 2015 zusätzliche Uniformierte dafür sorgen, dass die Ausbilde...
Alarmsignal für die Grünen Stuttgart (ots) - Für die Grünen kommt es knüppeldick: erst die Koalitionskrise in Stuttgart, dann die Pleite des Vorzeige-Realos Dieter Salomon in Freiburg. Die Ökohauptstadt Deutschlands schickt ihren grünen Oberbürgermeister in die Wüste. Was für eine Schmach! Salomon ist nicht irgendjemand. Er galt bisher als Reserve-Kretschmann: der potenzielle Nachfolger des Ministerpräsidenten. Es mag ja s...
Gericht fordert Transparenz für Kohls Akten-Erbe Kanzleramt zu Auskunft verpflichtet Berlin (ots) - Berlin - Das Bundeskanzleramt muss nach einem Gerichtsbeschluss öffentlich Auskunft geben, welche Regierungsdokumente aus der Zeit Helmut Kohls im Besitz der Erbin Maike Kohl-Richter vermutet werden. Das Berliner Verwaltungsgericht hat damit einem Eil-Informationsantrag des Tagesspiegels (Samstagausgabe) stattgegeben (Az: VG 27 L 587.17). Der Beschluss erhöht den Druck auf die Witwe...
Althusmann zweifelt an Zeitplan für Wiederaufbau der Friesenbrücke Osnabrück (ots) - Althusmann zweifelt an Zeitplan für Wiederaufbau der Friesenbrücke Wirtschaftsminister: Für 2024 geplante Fertigstellung der Emsquerung bei Weener wird sich voraussichtlich verzögern Osnabrück. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann zweifelt daran, dass die Friesenbrücke bei Weener wie geplant bis zum Jahr 2024 wieder befahrbar ist. Das sagte der CDU-Politiker im Int...
WDR-Intendant Tom Buhrow zum 80. Geburtstag von Fritz Pleitgen Köln (ots) - Anlässlich seines 80. Geburtstages am 21. März 2018 würdigt Intendant Tom Buhrow den ehemaligen WDR-Intendanten Fritz Pleitgen: "Danke, Fritz Pleitgen, für Ihren unermüdlichen Einsatz für den Westdeutschen Rundfunk über Jahrzehnte hinweg. Danke auch für die Begeisterung, mit der Sie alle um sich herum anstecken, wenn Sie von einer Sache überzeugt sind; das gilt auch für die Engagement...
Niedersächsische Gesundheitsministerin widerspricht Wissenschaftsminister: Landarztquote … Osnabrück (ots) - Niedersächsische Gesundheitsministerin widerspricht Wissenschaftsminister: Landarztquote sinnvoll Carola Reimann: Bis zu zehn Prozent der Medizinstudienplätze gezielt vergeben Osnabrück. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) plädiert für eine Landarztquote, um einer Unterversorgung in ländlichen Regionen entgegenzuwirken. Sie halte diese Möglichkeit für ...
Verlust der Ethik in Venezuela Stuttgart (ots) - Es schien eine Zeit lang, als sei Lateinamerika auf einem guten Weg. Die rechten Militärdiktaturen waren überwunden, die politische Vielfalt veränderte Neue Welt. Heute im Jahr 2018 ist davon nicht mehr viel übrig geblieben: In Kuba wartet die Opposition trotz Tauwetters mit den USA darauf, dass ihr wenigstens demokratische Grundrechte zugesprochen werden. In Nicaragua ließ der s...
Katalonien-Experte Klaus-Jürgen Nagel: “Es droht eine Radikalisierung” Berlin (ots) - Im Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und den Befürwortern einer Unabhängigkeit Kataloniens bestünde die Gefahr, dass sich Teile der Unabhängigkeitsbefürworter radikalisierten. "Nicht in Form einer bewaffneten Guerilla wie einst die baskische ETA. Aber die Komitees zur Verteidigung der Republik haben durchaus die Kraft, wirtschaftliches Leben lahmzulegen. Damit käme m...
1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne6 Sterne7 Sterne8 Sterne9 Sterne10 Sterne (Noch nicht bewertet)
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.

Cookie-Erklärung

Bitte wählen Sie, welche Cookies von Ihnen erwünscht sind. Sie können diese Erklärung jederzeit über das Menü widerrufen.

Wählen Sie eine Option, um fortzufahren

Ihre Auswahl wurde gespeichert!

Details zu den verwendeten Cookies

Hilfe

Um fortzufahren, müssen Sie eine Cookie-Auswahl treffen. Im Folgenden finden Sie eine Erklärung der verschiedenen Optionen und ihrer Bedeutung.

  • Analyse zulassen, Werbung zulassen:
    Cookies der Webanalyse mit Google Analytics (IP Anonymisiert) und der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).
  • Analyse sperren, Werbung zulassen:
    Cookies der Werbung mit Google Adsense (Nicht-Personalisiert).

Datenschutz. Impressum

Zurück