Berlin () – Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. “China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und zu Europa”, sagte er am Dienstag in Berlin nach seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.
Man sei “bereit”, sich zu bemühen, die bilateralen Verbindungen auf ein “höheres Niveau” zu bringen, fügte er hinzu. China und Deutschland sollten “Seite an Seite” das internationale System unter “echtem Multilateralismus” verteidigen, so der Ministerpräsident. Li und weitere Minister seines Kabinetts halten sich bereits seit Sonntag in Deutschland auf, der offizielle Teil der Regierungskonsultationen begann aber erst am Dienstag. Im Vorfeld des Termins war von der Opposition, aber auch teilweise aus Reihen der Koalition, scharfe Kritik geäußert worden, wobei das Format häufiger als PR-Veranstaltung bezeichnet wurde.
Für weiteren Unmut sorgte am Dienstag die Tatsache, dass bei der Pressekonferenz nach dem Li-Scholz-Treffen keine Fragen zugelassen wurden. Unter anderem verurteilte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dies scharf: “Es ist ein inakzeptabler Vorgang, dass der Bundeskanzler nicht einmal im eigenen Land im Umgang mit China für demokratische Werte eintreten kann”, schrieb er auf Twitter. “(Kritische) Fragen müssen erlaubt sein”, fügte er hinzu. Für den Mittwoch sind noch Treffen der chinesischen Delegation mit Unternehmensvertretern in München geplant.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Li Qiang und Olaf Scholz am 19.06.2023 |
Zusammenfassung
– Chinesischer Ministerpräsident Li Qiang wirbt für engere Zusammenarbeit mit Deutschland
– China legt großen Wert auf Beziehungen zu Deutschland und Europa
– Ziel: bilaterale Verbindungen auf höheres Niveau bringen
– Li und weitere Minister seit Sonntag in Deutschland
– Offizieller Teil der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am Dienstag
– Kritik an Veranstaltungsformat als PR-Veranstaltung
– Pressekonferenz nach Li-Scholz-Treffen ohne Fragen zugelassen
– Kritik von CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen
– Treffen der chinesischen Delegation mit Unternehmensvertretern in München am Mittwoch
Fazit
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang spricht sich für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland aus und betont den Wert der Beziehungen zu Deutschland und Europa. Er ist bereit, die bilateralen Verbindungen zu vertiefen und das internationale System unter “echtem Multilateralismus” zu verteidigen. Kritik kommt von der Opposition, die das Treffen als PR-Veranstaltung bezeichnet und die fehlende Möglichkeit, Fragen zu stellen, bemängelt.
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