Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat nach den Vorwürfen gegen den bayerischen Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger den Druck auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) erhöht. “Natürlich ist Markus Söder jetzt gefragt, als Regierungschef, dort auch die Fragen zu klären und dann die notwendigen Konsequenzen zu ziehen”, sagte sie vor dem Sonder-Koalitionsausschuss der bayerischen Landesregierung dem TV-Sender “Welt”.
“Söder ist derjenige, der die Entscheidungen treffen muss. Wenn Hubert Aiwanger selbst nicht dazu in der Lage ist, dann muss es der Regierungschef tun.” Auf Nachfrage, ob Söder denn seinen Vize Aiwanger bei Bedarf auch zum Rücktritt auffordern müsse, sagte Esken: “Wenn es notwendig ist und wenn Hubert Aiwanger keine eigene Einsicht in sein Fehlverhalten hat, dann muss natürlich der Ministerpräsident auch sorgen dafür, dass seine Regierung da nicht in Misskredit und in eine Schieflage gerät.”
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Saskia Esken (Archiv) |
Zusammenfassung
– SPD-Vorsitzende Saskia Esken erhöht Druck auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder.
– Vorwürfe gegen bayerischen Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger.
– Esken fordert Söder auf, notwendige Konsequenzen zu ziehen und Entscheidungen zu treffen.
– Mögliche Aufforderung zum Rücktritt Aiwangers, falls er keine Einsicht zeigt.
Fazit
SPD-Chefin Saskia Esken erhöht den Druck auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger. Sie fordert Söder auf, Fragen zu klären und notwendige Konsequenzen zu ziehen und sieht ihn in der Verantwortung, bei Bedarf Aiwanger zum Rücktritt aufzufordern, um die Regierung nicht in Misskredit und Schieflage geraten zu lassen.
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