Berlin () – Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) hat die anstehende Kabinettsklausur in Meseberg mit dem Wunsch nach einem Neustart der Ampel-Regierung verbunden. “Mit den kompliziertesten Vorhaben sind wir jetzt wohl durch”, sagte Schmidt dem “Stern”.
In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode gelte es, besser zu kommunizieren. “Aus Sicht des Kanzleramtsministers ist es immer gut, wenn Verhandlungen intern geführt werden und erst dann kommuniziert wird, wenn eine Einigung steht. Ich bleibe optimistisch, dass das besser wird.” Schmidt, der als engster Vertrauter des Bundeskanzlers gilt und sich öffentlich selten äußert, erklärte die Turbulenzen innerhalb der Bundesregierung auch mit den politischen Rahmenbedingungen. “Es geht hier ja richtig um was. Diese Bundesregierung führt die größte Volkswirtschaft der EU, die viertgrößte der Welt, es herrscht Krieg in Europa und wir stehen vor einer gewaltigen Transformation”, sagte Schmidt. “Da springen schon mal ein paar Funken.” Er warnte davor, die Lage schlechtzureden. “Jeder weiß um die Schwere der aktuellen Lage. Aber miesepetrig sollten wir jetzt auch nicht sein”, so der Sozialdemokrat. “Wir kriegen das schon hin.” Schmidt ist seit dem Start der Ampel-Koalition Kanzleramtschef und dafür zuständig, die Regierungsgeschäfte intern zu koordinieren.
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| Bildhinweis: | Ampel-Koalitionsvertrag (Archiv) |
Zusammenfassung
– Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) wünscht Neustart für Ampel-Regierung
– Kommunikation innerhalb Regierung soll verbessert werden
– Turbulenzen innerhalb der Bundesregierung auch aufgrund politischer Rahmenbedingungen
– Schmidt warnt davor, Lage schlechtzureden
– Schmidt ist verantwortlich für Koordinierung der Regierungsgeschäfte
Fazit
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt äußert den Wunsch nach einem Neustart der Ampel-Regierung während der anstehenden Kabinettsklausur in Meseberg. Schmidt betont, in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode solle besser kommuniziert werden und warnt davor, die aktuelle Lage schlechtzureden. Er hebt auch die bedeutenden politischen Rahmenbedingungen hervor, unter denen die Bundesregierung arbeitet.
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