Presse

Niedersachsen: Land rechnet weiter mit hohen Millionenausgaben für Problemfluss Ems

Osnabrück (ots) – Gegen Schlick und schlechte Gewässerqualität – Ministerin: Zustand noch nicht verbessert

Osnabrück.- Der Problemfluss Ems kommt das Land Niedersachsen in den nächsten Jahren weiter teuer zu stehen. Europaministerin Birgit Honé sagte im Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Montag), allein für den geplanten Umbau des Sperrwerks in Ostfriesland fielen geschätzte Kosten von insgesamt 46 Millionen Euro an. Die Hälfte davon werde voraussichtlich das Land tragen, die restlichen 23 Millionen solle der Bund übernehmen, so Honé. Das Bauwerk in Ostfriesland soll ab 2022 als eine Art Schlickbremse eingesetzt werden. Bislang gelangt bei Flut mehr Schlick in den Fluss als die Ebbe wieder hinaus trägt. Der Bund gibt jährlich etwa 25 Millionen Euro aus, um die Fahrrinne freizubaggern.

Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität sollen über den Landeshaushalt von Niedersachsen abgedeckt werden. Der vor gut drei Jahren beschlossene “Masterplan Ems” schreibt vor, was zu tun ist. Laut Honé sind in den Jahren 2017 und 2018 7,1 Millionen Euro eingeplant. “Wir werden jetzt mit dem Finanzminister über den finanziellen Rahmen für die nächsten Jahre verhandeln.”

Nach Angaben von Honé hat sich der Zustand des Flusses bislang noch nicht verbessert. “Das ist in dieser kurzen Zeit aber auch noch gar nicht zu erreichen gewesen.” Die EU-Kommission hatte angesichts der ökologischen Probleme mit einer Millionenklage gedroht. Honé zeigte sich aber sicher, dass eine solche Klage mit dem Masterplan abgewehrt werden kann. “Mit dem Masterplan haben wir Neuland betreten. Und bereits jetzt kann ich sagen: es funktioniert.”

Quellenangaben

Textquelle:Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/58964/3888292
Newsroom:Neue Osnabrücker Zeitung
Pressekontakt:Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Das könnte Sie auch interessieren:

Patientenbeauftragter: Für freie Arztwahl braucht es verlässliche Information Berlin (ots) - Aus der Sicht des neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Ralf Brauksiepe, ist Transparenz über das ärztliche Geschehen "von zentraler Bedeutung. Für die freie Arztwahl, die es in Deutschland gebe, benötigten die Patienten verlässliche Angaben, sagte Brauksiepe dem Berliner "Tagesspiegel.de". "Problematisch ist es, wenn Informationen mit kommerziellen oder werbenden Inhalte...
Bundestagsvize Roth: Abgeordnete müssen bei WM in Russland Haltung zeigen Berlin (ots) - Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Bundestagsabgeordneten, dazu aufgerufen, sich bei Reisen zur Fußballweltmeisterschaft in Russland mit Oppositionellen und Vertretern sexueller Minderheiten zu treffen. "Als Bundestagsvizepräsidentin erwarte ich von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine klare Haltung: Wenn sie sich vor Ort ein Spiel ans...
Kommentar zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen … Frankfurt (ots) - "In UN-Berichten wird schon länger gewarnt, dass Gaza im Jahr 2020 unbewohnbar zu werden droht, wenn sich nichts ändert. Die gewalttätigen Zusammenstöße vom Karfreitag, als 30 000 Palästinenser aus Gaza sich zum "Marsch der Rückkehr" unweit der Grenzanlagen zu Israel versammelten, haben das Problem nur wieder in den internationalen Focus gerückt. Aufrufe an beide Seiten, sich zu ...
Böse Kommentar zu Bamf und Gauland Mainz (ots) - Nun tobt sie, die Schlammschlacht in Sachen Bamf. Schuldzuweisungen. Alle anderen waren faul, heimtückisch oder unfähig, nur man selber nicht. Beachtenswert die Nuancen in der SPD. Gewohnt ätzend: Parteivize Ralf Stegner, Tenor: Merkel ist an allem schuld. Dagegen grokohaft piano: Andrea Nahles. Mal sehen, wer mehr erreicht. Das Tohuwabohu ist wohl leider unvermeidlich, ein Stück wei...
PolitikBildung AfD-Flyer löst scharfe Kritik aus Halle (ots) - Eine Flyer-Aktion der AfD-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) zu vermeintlicher Gewalt von Migranten an Schulen in Sachsen-Anhalt hat scharfe Kritik ausgelöst. Die Landesvorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Eva Gerth, sprach am Mittwoch gegenüber der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe) von "Indoktrination". Schüler würden aufgrund der ...
Laschet warnt Seehofer: Europäisches Erbe Helmut Kohls nicht gefährden – “NRW … Köln (ots) - Im unionsinternen Streit über die Flüchtlingspolitik hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) davor gewarnt, das europäische Erbe Helmut Kohls zu gefährden. "Alle Beteiligten müssen sich der Bedeutung des Binnenmarkts mit seinen offenen Grenzen für unseren Wohlstand bewusst sein", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anze...
“Bericht aus Berlin” am Sonntag, 13. Mai 2018, um 18:30 Uhr im Ersten München (ots) - Moderation: Thomas Baumann Geplante Themen:Vor Merkels Russland-Reise: Das deutsch-russische Verhältnis / In den vergangenen Jahren hat das deutsch-russische Verhältnis stark gelitten: Die Liste der Streitpunkte - Ukraine, Syrien, Skripal-Affäre - ist lang. Außenminister Heiko Maas hatte Russland sogar vorgeworfen, "zunehmend feindselig" zu agieren. Nach seinem Besuch bei seinem...
Polizei in NRW legt deutlich mehr große Cannabis-Plantagen still Essen (ots) - Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr deutlich mehr große, illegale Cannabis-Plantagen ausgehoben. Wie das Landeskriminalamt auf Anfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Donnerstagsausgabe) mitteilte, legten die Beamten in 2017 insgesamt acht Indoor-Profi-Plantagen mit jeweils mehr als 1000 Pflanzen still, dazu 65 Großplantagen (je 100 bis 999 Pflanzen). Zu...
Mit Seehofer wird es unterhaltsamer Straubing (ots) - Seehofer ist eine Ausnahmeerscheinung in der deutschen Politik. Er ist nicht glatt gebügelt, er hat sich nicht sämtlicher Kanten und Emotionen beraubt, er sondert seltener als die anderen inhaltslose Sprechblasen ab und er steht zu seinen Kurswechseln. Und eines steht schon jetzt fest: Mit ihm an der Spitze des Bundesinnenministeriums wird auf jeden Fall unterhaltsamer als bei d...
Röttgen erwartet stabilisierende Funktion der neuen Regierung in der Welt Düsseldorf (ots) - Nach der Regierungsbildung hat der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen die Erwartungen des Auslandes an eine stabilisierende Funktion Deutschlands unterstrichen. "Die Welt erwartet viel, wahrscheinlich sogar zu viel von Deutschland", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Wirklich etw...
Mit der Flüchtlingspolitik lenkt Orbán ab Straubing (ots) - In der Tat ist die Wahl in Ungarn als demokratische Bestätigung für die Zuwanderungspolitik der Regierung zu werten. Das ändert aber nichts daran, dass das von Fidesz vertretene Programm die auf das Fundament der Rechtsstaatlichkeit gegründete demokratische Werteordnung unterminiert. Wenn die Selbstbezeichnung der EU als Wertegemeinschaft - auch angesichts ähnlicher Entwicklungen...
Streit um sichere Herkunftsländer: Bremen hält Pläne nicht für ausreichend Osnabrück (ots) - Streit um sichere Herkunftsländer: Bremen hält Pläne nicht für ausreichend Bremer Innensenator Mäurer: "Bund muss Kommunen unterstützen"Osnabrück. Die geplante Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgiens als sichere Herkunftsländer hilft aus Sicht des Bremer Innensenators Ulrich Mäurer (SPD) nur, wenn der Bund die Kommunen bei Abschiebungen besser unterstützt. In einem Gesprä...
Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Merkel fängt parteiinterne Kritiker nicht ein Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef Hofreiter: Merkel fängt parteiinterne Kritiker nicht ein "Teile der Union wollen Rückschritt" - Oppermann: Das Regieren wird dadurch nicht einfacher Osnabrück. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für gescheitert bei dem Versuch, ihre parteiinternen Kritiker einzufangen. "Teile der Union sind ganz offensichtlich für Rückschr...
SPD: Neun Monate sind zu lang für die Analyse – von MANFRED LACHNIET Essen (ots) - Warum benötigt die SPD knapp neun Monate, um die Ursachen für ihre Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 zu besprechen? Wenn das Tempo so weitergeht, wird die Partei bis zum Ende der GroKo immer noch nicht genau wissen, mit welchen Themen sie beim Wähler punkten kann. Immerhin ist die Analyse schonungslos offen: Verblendet vom Schulz-Höhenflug, kein klarer Kurs, den die Wähler verst...
Verschwindend geringe Nachfrage nach Darlehen für Familienpflege Düsseldorf (ots) - Pflegende Angehörige nehmen das staatliche Angebot eines zinslosen Darlehens als Ausgleich für ihren Verdienstausfall praktisch nicht in Anspruch. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit nur 181 Darlehen bewilligt. Hinzu kommen 311 laufende Verträge, die seit Einführung des Pflege-Darlehens 2015 geschlossen wurden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftlic...
0 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 10 (0 Bewertungen, durchschnittlich: 0,00 von 10)
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.