Linke offen für Untersuchungsausschuss zu Warburg-Bank und Scholz

  • Die erwägt Unterstützung für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Cum-ex-Skandal um die Warburg-Bank und der Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
  • Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, sagt, man werde den Vorschlag genau prüfen und dann entscheiden
  • Ein Austausch mit der Linken in ist geplant
  • Es gibt bereits einen Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft zum Thema, bei dem Scholz mehrfach befragt wurde
  • Der SPD-Politiker war zur fraglichen Zeit Regierungschef in Hamburg

() – Die Linke will den Vorschlag der Unionsfraktion, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Cum-ex-Skandal um die Warburg-Bank und der Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einzusetzen, womöglich unterstützen. “Die Überlegungen sind absolut gerechtfertigt”, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, dem “Spiegel”.


Man werde das “genau prüfen und dann entscheiden”. Dazu werde man auch mit der Linken in Hamburg in den Austausch gehen. “Ich bin da sehr offen”, so Korte. In der Hamburger Bürgerschaft gibt es bereits einen Untersuchungsausschuss zum Thema.

Scholz wurde dort bereits mehrfach befragt. Es geht um die Hintergründe im Umgang der Hamburger Finanzbehörde mit den Steuerforderungen aus Cum-ex-Geschäften der Privatbank im Allgemeinen und der Rolle von Scholz im Besonderen. Der SPD-Politiker war zu der fraglichen Zeit Regierungschef in Hamburg.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Olaf Scholz

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