Bas will härtere Strafen für störende Abgeordnete

Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat von den Parlamentariern mehr Respekt eingefordert. “Gegen harte Auseinandersetzungen in der Sache habe ich nichts, aber wir erleben deutlich mehr persönliche Angriffe und Diffamierungen”, sagte die SPD-Politikerin dem “Tagesspiegel”.

Sie und ihre Vizepräsidenten verteilten deshalb auch mehr Ordnungsrufe, um an den Respekt gegenüber dem Haus und den anderen Abgeordneten zu erinnern. “Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die sammeln Ordnungsrufe wie Trophäen”, sagte Bas. Die Bundestagspräsidentin wünscht sich deshalb schärfere Instrumente. “Ich würde gerne eine Regel wie beim Fußball einführen: erst eine gelbe und dann eine gelb-rote Karte”, sagte Bas.

Nach mehreren Störungen will die SPD-Politikerin automatisch ein Ordnungsgeld verhängen. Dieses möchte sie von 1.000 auf 2.000 Euro erhöhen. Bas forderte dafür eine zügige Überarbeitung der Geschäftsordnung. Die Politikerin warnte die Abgeordneten vor der fatalen Außenwirkung von zunehmend aggressiven Debatten.

“Wenn wir im Bundestag nicht gut miteinander umgehen, gewinnen die Bürgerinnen und Bürger den Eindruck, dass sich keiner um ihre Probleme kümmert”, sagte sie. Das treibe sie in die Arme von Populisten, “wo sie irrigerweise glauben, ihren Protest loswerden zu können”.