Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz hat den Forderungen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang zum Start einer “Investitionsagenda” eine Absage erteilt. “Das beste Rezept ist und bleibt eine aktive Industriepolitik, die die Wirtschaft beim notwendigen Umbau und auf dem Weg aus der Krise unterstützt”, sagte die SPD-Politikerin der “Bild”.
Rufe nach Konjunkturprogrammen seien “viel zu leicht gedacht und lösen nicht unser Problem”. Hubertz sagte weiter: “Der richtige Ansatzpunkt sind die Bedingungen zum Wirtschaften. Wir brauchen einen robusten Transformationsrahmen, der Investitionen in neue Technologien und zentrale Infrastruktur – ob Strom, Daten und Verkehr – ankurbelt, Unsicherheiten reduziert und Bürokratie senkt. Wenn es uns zusätzlich gelingt, einen Transformationsstrompreis auf den Weg zu bringen, helfen wir den Betrieben und Haushalten bei den Kosten massiv.”
Lang hatte in der “Bild am Sonntag” eine “Investitionsagenda” ins Gespräch gebracht.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Baustelle (Archiv) |
Zusammenfassung
– SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz lehnt Forderungen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang nach einer “Investitionsagenda” ab
– Hubertz plädiert für aktive Industriepolitik zur Unterstützung der Wirtschaft bei Transformation und Krisenbewältigung
– Konjunkturprogramme seien “viel zu leicht gedacht” und lösten nicht das Problem
– Bedingungen zum Wirtschaften als richtiger Ansatzpunkt
– Robuster Transformationsrahmen zur Förderung von Investitionen in neue Technologien und Infrastruktur gefordert
– Ziel: Unsicherheiten reduzieren, Bürokratie senken und Betrieben/Haushalten bei Kosten durch Transformationsstrompreis helfen
Fazit
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz lehnt die Forderungen der Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang nach einer “Investitionsagenda” ab. Stattdessen plädiert sie für eine aktive Industriepolitik, die die Wirtschaft beim notwendigen Umbau unterstützt und Konjunkturprogramme beschleunigt. Hubertz betont die Bedeutung eines robusten Transformationsrahmens, der Investitionen in neue Technologien und Infrastruktur fördert, Unsicherheiten reduziert und Bürokratie abbaut.
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