Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte in Bausch und Bogen zu verurteilen. “Die Erwartung, dass man die Politik gegenüber Russland der letzten 50 oder 60 Jahre pauschal verdammt und damit den Versuch verdammt, Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur hineinzuziehen, muss man auch zurückweisen”, sagte er der “Welt am Sonntag”.
“Das war auch keine spezifisch deutsche Politik”, fügte er hinzu. Seit der Schlussakte von Helsinki hätten alle westlichen Bündnispartner im Grunde genommen darauf hingearbeitet, aus Russland sich möglicherweise entwickelnde Gefahren dadurch zu bannen, dass man Russland ins Gespräch ziehe. Ein US-Präsident habe noch in den 90er-Jahren darüber nachgedacht, “ob nicht irgendwann Russland Mitglied der Nato werden könnte”. Aber alles Hoffen, Arbeiten und alle Erwartungen, dass sich Russland “langfristig auf einem kooperativen Kurs” bewege, seien nicht aufgegangen.
“Und deshalb ist das eine bittere Bilanz – wenn Sie so wollen, auch für mich, aber eben auch für viele andere, die in diese Richtung gearbeitet haben”, so der frühere Außenminister. Man habe versucht, Russland in eine Sicherheitsarchitektur einzubinden. In der Zukunft werde es so sein, dass man wieder “ganz stark Sicherheit voreinander” suchen werde, so Steinmeier.
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| Bildhinweis: | Frank-Walter Steinmeier |
Zusammenfassung
– Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte pauschal zu verurteilen.
– Steinmeier betont, dass es keine spezifisch deutsche Politik war, sondern alle westlichen Bündnispartner versucht haben, Russland ins Gespräch zu ziehen.
– Er räumt ein, dass die Bemühungen, Russland auf einen kooperativen Kurs zu bewegen, nicht erfolgreich waren.
Fazit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der letzten Jahrzehnte generell zu verurteilen. Er verteidigte den Versuch, Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur zu integrieren. Die in der Vergangenheit verfolgten Bemühungen, Russland in die europäische Sicherheitsarchitektur einzubinden und Gespräche zu führen, hätten jedoch nicht die erhofften Erfolge erbracht, sagte Steinmeier.
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