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SPD lehnt schnellere Erhöhung der Verteidigungsausgaben ab

Düsseldorf (ots) – Die SPD lehnt eine schnellere Erhöhung des Verteidigungsetats ab. “Statt weitere Milliarden in die Rüstung sollten wir jeden verfügbaren Euro in sozialen Wohnungsbau und eine Entspannung des Mietmarktes investieren”, sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag). Er reagierte damit auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Volker Kauder, das 1,5-Prozent-Ziel des Anteils der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt bereits in dieser Wahlperiode erreichen zu wollen. “Die CDU knickt vor Donald Trump ein”, sagte Schäfer-Gümbel. Der Verteidigungshaushalt wachse bereits deutlich. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen habe “mehr Geld als sie umsetzen kann”, so der SPD-Politiker.

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