Berlin () – Der SPD-Abgeordnete und amtierende Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci, hat das Vorgehen der Union gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Innenausschuss kritisiert. Es würden dort “immer wieder auch die gleichen Sachen behauptet werden, auch wenn sie im Ausschuss bereits widerlegt worden sind”, sagte Castelluci dem ZDF Heute-Journal am Donnerstag.
“Da muss man auch ein solches Spiel nicht mitspielen, als Ministerin.” Im Prozess sieht er “schon Grenzen des Anstands und des demokratischen Miteinanders verletzt”. Die Vorwürfe gegen Faeser, dass es “nachrichtendienstliche Ermittlungen im Auftrag auch der Ministerin gegeben hätte”, bestreitet der SPD-Abgeordnete. “Das ist nicht der Fall, das hat es nicht gegeben.”
Die Begründung für die Abordnung Schönbohms sei die öffentliche Debatte selbst gewesen. Diese habe dazu geführt, dass es einen Vertrauensverlust in die Amtsführung beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gegeben habe. Das habe sich die Ministerin in dieser Situation nicht erlauben können, so Castellucci.
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Zusammenfassung
- SPD-Abgeordneter Lars Castellucci kritisiert Vorgehen der Union gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Innenausschuss.
- Er beklagt, dass immer wieder die gleichen Sachen behauptet werden, auch wenn sie im Ausschuss bereits widerlegt worden sind.
- Castellucci sieht Grenzen des Anstands und des demokratischen Miteinanders verletzt.
- Vorwurf, dass es nachrichtendienstliche Ermittlungen im Auftrag der Ministerin gegeben hätte, wird von Castellucci bestritten.
- Begründung für die Abordnung Schönbohms sei die öffentliche Debatte selbst gewesen, die zu einem Vertrauensverlust in die Amtsführung beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik geführt habe.
Fazit
Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci kritisiert das Vorgehen der Union gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Innenausschuss und verneint deren angebliche Beteiligung an nachrichtendienstlichen Ermittlungen. Die Abordnung Schönbohms sei aufgrund einer öffentlichen Debatte und Vertrauensverlust in die Amtsführung beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erfolgt.
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