Bundeswahlleiterin rechnet nicht mit erneutem Chaos bei Europawahl

Wiesbaden () – Bundeswahlleiterin Ruth Brand erwartet bei der Europawahl kein ähnliches Chaos wie bei der letzten Bundestagswahl. “Ich rechne in keinem Bundesland und in keiner Kommune mit einem nur annähernd ähnlichen Chaos wie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin”, sagte Brand der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Sie gehe fest davon aus, “dass die Wahlorganisatoren vor Ort alles tun werden, um dies auszuschließen”. In den Vorbesprechungen mit den Landeswahlleitern habe man auch darauf hingewirkt.

Brand appellierte an die Bürger, zur Wahl zu gehen. “Ich hoffe immer auf eine hohe Wahlbeteiligung.” Sie appelliere an alle Bürger, “ihr demokratisches Grundrecht aktiv wahrzunehmen und wählen zu gehen”. Bisher habe sie auch noch nicht gehört, dass es Schwierigkeiten gebe, genügend Wahlhelfer zu finden. Nichtsdestotrotz ermutige sie die Menschen, sich als Wahlhelfer zu engagieren. Vom Umfang her benötige man ähnlich wie bei der Bundestagswahl rund 650.000 Wahlhelfer, sagte Brand.

Mit Blick auf die Wahl warnte sie zudem vor Desinformation: Dies sei auch im Vorfeld der Europawahl ein Problem. Sie rate zu einem kritischen Umgang mit Nachrichten rund um den Urnengang. “Egal, wo sie herkommen. Viel davon wird über die sozialen Netzwerke verbreitet”, so die Bundeswahlleiterin. “Wer sich umfassend und aus verschiedenen Quellen informiert, stellt schnell fest, dass viel Absurdes im Umlauf ist.”

Die Europawahl sei insgesamt sicher, so die Bundeswahlleiterin weiter. “Wir wählen in Deutschland nicht elektronisch, jeder füllt seinen Stimmzettel aus und wirft ihn in die Urne.” Eine Manipulation sei diesbezüglich “unmöglich”.