Presse

BrandlRehberg: Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten

Berlin (ots) – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

Reinhard Brandl: “Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland. Um die tiefen Spuren des jahrzehntelangen Sparkurses zu beseitigen, müssen wir wieder stärker in Material und Personal investieren. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten schuldig. Der heutige Beschluss, 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen bereitzustellen, trägt zur Verbesserung ihrer Ausrüstung bei. Ebenso wie die Erhöhung des Vertragsbudgets der Bw Bekleidungsmanagement GmbH um 273 Millionen Euro bis 2020, der wir heute zugestimmt haben. Darüber hinaus haben wir den Weg für die Bundeswehr frei gemacht, die Aufklärungsdrohne HERON TP zu leasen.”

Eckhardt Rehberg: “Zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten bessern wir am Regierungsentwurf noch einmal nach. Dies kann jedoch nur ein erster Schritt sein. Die Verteidigungsausgaben müssen in dieser Legislaturperiode weiter steigen, um unsere Streitkräfte zu modernisieren und längst überfällige Zukunftsinvestitionen tätigen zu können. Sonst sind wichtige Beschaffungen und europäische Projekte gefährdet: Die Beschaffung der schweren Transporthubschrauber, die U-Boot-Kooperation mit Norwegen, die Entwicklung der Eurodrohne mit Frankreich, Italien und Spanien oder die Ausstattung mit Funkgeräten mit den Niederlanden.

Wir als Unionsfraktion stehen zu dem der NATO gemeldeten Ziel, bis 2024/2025 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben auszugeben. Wir dürfen in der derzeit geführten Debatte nie vergessen, dass eine Investition in unsere Bundeswehr eine Investition in unsere eigene Sicherheit ist.”

Quellenangaben

Textquelle:CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/7846/3970236
Newsroom:CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressekontakt:CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Das könnte Sie auch interessieren:

Personalwechsel im Stab der Deutsch-Französischen Brigade Müllheim/Baden-Württemberg (ots) - Bei der Deutsch-Französischen Brigade in Müllheim hat der Stellvertreter des Kommandeurs, Oberst Frank Wachter, am 13. Juli den französischen Chef des Stabes, Colonel Nicolas Guisse, und den deutschen G3-Stabsoffizier, Oberstleutnant Jörg Johannes Hoogeveen, verabschiedet. Gleichzeitig übertrug Wachter den Nachfolgern die Verantwortung auf ihren neuen Dienstposte...
Pazderski: Wer verteidigt die Bundeswehr vor der Unfähigkeit von der Leyens? Berlin (ots) - Zum Streit um den Verteidigungsetat und der Äußerung von Ministerin von der Leyen, dass die Bundeswehr "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" leisten müsse, erklärt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: "Es mutet fast wie Hohn an, wenn von der Leyen in der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund ihres jahrelangen Totalversagens jetzt damit begin...
“hart aber fair” am Montag, 30. April 2018, 21:00 Uhr, live aus Berlin, im Anschluss an … München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Beruf Niedriglöhner - Wirtschaftsboom auf Kosten der Ärmsten?Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Christian Lindner (FDP, Bundesvorsitzender) Anette Dowideit (Wirtschaftsjournalistin, Reporterin Investigativteam für die "Welt") Erwin Helmer (Leiter der katholischen Betriebsseelsorge Augsburg; Präses der Ka...
RTLn-tv-Trendbarometer: CDU Köln (ots) - Unionsstreit schadet der gesamten Koalition Der Streit zwischen den beiden "Schwesterparteien" CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik hat die politische Stimmung in Deutschland im Laufe der Woche spürbar verändert. Waren die Wahlabsichten der Deutschen von Montag bis Mittwoch im RTL/n-tv-Trendbarometer im Vergleich zur Vorwoche nahezu unverändert, verlor die Union Ende der Woche (Don...
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern: FREIE WÄHLER fordern Stichtag 1. … München (ots) - Die von den FREIEN WÄHLERN angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern hat eine weitere Hürde genommen: Der Landtagsinnenausschuss beriet am Mittwoch über die hierfür erforderlichen Gesetzentwürfe zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Doch der Gesetzentwurf der CSU zog Kritik der FREIEN WÄHLER auf sich: "Der Entwurf enthält keine Regelung für die zukünftige Fina...
Wegner: Serieller Wohnungsbau als Lösungsbeitrag zur Wohnungsfrage Berlin (ots) - Rahmenvereinbarung unterzeichnet - Länder müssen jetzt Typenbaugenehmigungen schaffen Heute haben Bundesbauministerium, Wohnungswirtschaft, Bauindustrie und Bundesarchitektenkammer als Ergebnis eines europaweiten Wettbewerbs eine Rahmenvereinbarung für neun serielle und modulare Wohnungsbaukonzepte unterzeichnet. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion...
Doppelte Staatsbürgerschaft bei Asylbewerbern: Schluss mit der Rosinenpickerei Potsdam (ots) - Im vergangenen Jahr wurden 112.211 Menschen in Deutschland eingebürgert. Kein eingebürgerter Syrer, Afghane, Marokkaner oder Nigerianer habe im vergangenen Jahr den Pass seines Herkunftslandes abgegeben, berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Das betrifft auch mehrere hundert in Brandenburg lebende Zuwanderer. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Th...
Franz Wiese zu BER: “Ich fordere dazu auf, dem Münchner Beispiel zu folgen und aus den … Potsdam (ots) - Nach einem Bericht des "Spiegel" will Bayern ein Abschiebegefängnis am Münchner Flughafen bauen. Franz Wiese: "Eine sehr gute Idee! Ich werde dem BER-Aufsichtsrat vorschlagen, die ungenutzten Gebäude am BER bis zur Eröffnung für eine ebensolche Aufgabe zur Verfügung zu stellen. Damit würden die leeren Hallen bei Schönefeld endlich einmal für einen guten Zweck genutzt!" Die bayerisc...
Fregatte “Hessen” kehrt nach über sechs Monaten in See aus Carrier Strike Group zurück Wilhelmshaven (ots) - Am Samstag, den 21. Juli 2018 um 10 Uhr, kehrt die Fregatte "Hessen" in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurück. Vor über sechs Monaten, am 15. Januar 2018, waren Schiff und Besatzung ausgelaufen, um Teil der "Carrier Strike Group Eight" (CSG 8) zu werden. "Hier übte die Fregatte 'Hessen' zusammen mit anderen Einheiten der US Navy den Schutz des Flugzeugträgers 'USS Truman' vo...
Bayernpartei Europäische Freie Allianz: Nein zu einer Sperrklausel zur Wahl des … Landshut (ots) - Auf ihrer jüngst zu Ende gegangenen Generalversammlung in Landshut sprach sich die Europäische Freie Allianz (EFA), die europäische Dachpartei der Bayernpartei, in einem einstimmig angenommenen Eilantrag gegen eine Prozent-Hürde bei den Europawahlen aus. Dem Schutz ethnischer und sprachlicher Minderheiten und der Pluralität des Europäischen Parlamentes würde mit einer solchen Hürd...
Droht Gefahr von invasiven Arten? “Zur Sache Baden-Württemberg”, SWR Fernsehen (VIDEO) Stuttgart (ots) - "Zur Sache Baden-Württemberg" am Donnerstag, 26. Juli 2018, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg Stephanie Haiber moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen der Sendung gehören:Nilgans, Tigermücke und Kalikokrebs - wie gefährlich sind invasive Arten? Nilgans, Kirschessigfliege oder Buchsbaumzünsler gehören zu den ...
Berliner Zeitung: Kommentar zur großen Koalition. Von Tobias Peter Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat noch Zeit, bevor eine Bilanz der ersten 100 Tage gezogen werden kann. Doch es lässt sich bereits feststellen, dass die Koalition mäßig aus den Startlöchern gekommen ist. Die Beteiligten stellen sich gern mal gegenseitig ein Bein. Oder gelegentlich der Einzelne sich selbst. Die innerkoalitionäre Sabotage, meist ein Werk der CSU, wirkt abschreckend. Die Selbstb...
WDR Europaforum: Merkel will rasche Einigung mit Macron und befürwortet deutsche … Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist optimistisch, dass man in Reformfragen der Europäischen Union und vor allem bei Fragen der Währungsunion eine zeitnahe Übereinkunft mit dem deutschen Nachbarn Frankreich finden wird. "Wir werden aufeinander zugehen und Kompromisse finden", so die deutsche Regierungschefin im Rahmen des WDR Europaforums am 7. Juni 2018 in Berlin. Sie hoffe, dass die ...
Kein Diesel ist illegal – Die AfD-Dieselkampagne trifft den Nerv Potsdam (ots) - Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt: "Wenn die etablierten Parteien jetzt alle gemeinsam aufschreien, zeigt das nur, dass unsere gerade gestartete Kampagne Pro Diesel ein Volltreffer ist und den Nerv der rot-grün-schwarzen Öko-Fetischisten empfindlich getroffen hat. Brandenburg ist das Land der Pendler. Laut einer Studie des Instituts für ...
Bernd Lange (SPD, MdEP): “Wir müssen die Irrfahrt des US-Präsidenten beenden” Bonn/Straßburg (ots) - Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, rechnet nicht mit einem Einlenken Donald Trumps bezüglich der am 1. Juni 2018 auslaufenden Ausnahmeregelung für Sonderzölle auf Stahl und Aluminium für europäische Unternehmen. Im phoenix-Interview im EU-Parlament in Straßburg stellte er fest: "Obwohl es immer einen Rest von Unsicherheit gibt. Das ist ja da...
0 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 100 Bewertungen, Bewertung: 0,00 von 10 (0 Bewertungen, durchschnittlich: 0,00 von 10)
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.