Berlin () – Fachhochschulen (FH) und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) haben im letzten Jahr längst nicht so viel Forschungsgeld bekommen, wie gesetzlich vorgesehen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Stephan Alban hervor, über die der “Spiegel” berichtet.
Das Bundeshaushaltsgesetz sieht vor, dass jährlich ein Prozent der Bundesmittel für die Forschung an HAW, FH und Technische Hochschulen ausgegeben werden sollen. Im Jahr 2022 sei die volle Summe bereitgestellt worden, schreibt Staatssekretär Jens Brandenburg in seiner Antwort. Allerdings sei nur gut die Hälfte – 55 Prozent – tatsächlich an die Hochschulen abgeflossen. Das übrige Geld werde zweckgebunden auf das Haushaltsjahr 2023 übertragen, versichert der FDP-Mann.
Stephan Albani, Obmann der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert dieses Vorgehen als “nicht hinnehmbar”. “Die Regierung muss einen Weg finden, dass den Fachhochschulen auf Dauer keine Gelder vorenthalten werden.”
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| Bildhinweis: | Hochschule Anhalt (Archiv) |
Zusammenfassung
– Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften erhalten nicht so viel Forschungsgeld wie gesetzlich vorgesehen
– Antwort des Bundesbildungsministeriums auf schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Stephan Alban
– Bundeshaushaltsgesetz sieht vor, dass jährlich 1% der Bundesmittel für Forschung an HAW, FH und Technische Hochschulen ausgegeben werden
– Im Jahr 2022 sei volle Summe bereitgestellt, aber nur 55% tatsächlich abgeflossen
– Übriges Geld werde auf Haushaltsjahr 2023 übertragen
– Stephan Albani kritisiert dieses Vorgehen als “nicht hinnehmbar” und fordert, dass Fachhochschulen nicht dauerhaft Gelder vorenthalten werden.
Fazit
Deutschen Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften erhielten 2022 nur 55% der gesetzlich vorgesehenen Forschungsgelder. Laut Bundesbildungsministerium wird der verbleibende Betrag zweckgebunden auf das Haushaltsjahr 2023 übertragen. Der CDU-Abgeordnete Stephan Albani kritisierte dieses Vorgehen und forderte, dass den Fachhochschulen keine Gelder vorenthalten werden.
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