Berlin () – Bei der Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS), bei der es auch um Clankriminalität ging, hat die Union ihre Redezeiten offenbar deutlich überzogen. Damit hat sie laut dem innenpolitischen Sprecher der SPD, Sebastian Hartmann, einen Eklat ausgelöst: “Die Opposition muss sich fragen, ob sie Richtung Trump abbiegt und versucht, das parlamentarische System zu entkernen”, sagte Hartmann den Sendern RTL und ntv.
“Das wird der Rolle einer demokratischen Opposition nicht gerecht, ich bin entsetzt”, so Hartmann. Es sei das erste Mal seit langer Zeit, dass eine Sitzung unterbrochen werden musste. “Ich habe den Eindruck, die Union war Wochen mit namhaften Vertretern in Florida”, damit spielt Hartmann auf den Besuch mehrerer CSU-Politiker beim republikanischen Gouverneur Ron DeSantis an. “Wir merken gerade, hier wird die parlamentarische Demokratie an die Grenze der Belastung geführt”, so Hartmann.
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| Bildhinweis: | Deutscher Bundestag |
Zusammenfassung
- Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und Clankriminalität
- Union überzieht Redezeiten, löst Eklat aus
- SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann kritisiert Union und zieht Vergleich zu Trump
- Sitzung musste zum ersten Mal seit langer Zeit unterbrochen werden
- Hartmann spielt auf Besuch von CSU-Politikern in Florida bei Gouverneur Ron DeSantis an
- Warnt vor Belastung der parlamentarischen Demokratie
Fazit
Die Union hat bei einer Sitzung des Innenausschusses zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem ihre Redezeiten offenbar deutlich überzogen und damit laut SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann einen Eklat ausgelöst. Die Sitzung musste unterbrochen werden, was seit langer Zeit zum ersten Mal passiert ist. Hartmann zeigt sich entsetzt über das Verhalten der Union und wirft ihr vor, die parlamentarische Demokratie an die Grenze der Belastung zu führen.
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