Berlin () – Angesichts der jüngsten Attacken auf Politikerinnen der Grünen hat die Partei vor Gefahren für die Demokratie gewarnt. “Gewalt und Gewaltandrohungen gegen Politikerinnen und Politiker gehören leider zunehmend zur Tagesordnung”, sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe).
“Das ist nicht zuletzt auch ein Problem für die vielen Ehrenamtlichen in den Städten und Gemeinden, die unser demokratisches Miteinander gestalten”, so Büning. “Die Verrohung des Diskurses überträgt sich auch auf die Straße. Hassbotschaften und körperliche Bedrohungen haben im demokratischen Diskurs nichts zu suchen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Menschen, die sich – gerade auch auf kommunaler Ebene – engagieren, durch solche Bedrohungen aus dem politischen Alltag gedrängt werden.” Dagegen müssten alle demokratischen Parteien zusammenzustehen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) war am Wochenende im bayerischen Landshut von einer Frau mit einer unbekannten Flüssigkeit übergossen worden. Beim Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Eisenhüttenstadt (Brandenburg) am Montag gab es Proteste – bis hin zu Eierwürfen. Rund 30 Menschen wandten sich vor einer Schule gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Ein Unbekannter, der nach Angaben eines Polizeisprechers nicht zu der Gruppe gehörte, warf demnach zwei Eier auf die Gesamtschule.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Grünen-Parteizentrale |
Zusammenfassung
– Grüne Partei warnt vor Gefahren für die Demokratie aufgrund jüngster Attacken auf Politikerinnen
– Gewalt und Gewaltandrohungen gegen Politikerinnen und Politiker zunehmend zur Tagesordnung
– Problem vor allem für Ehrenamtliche in Städten und Gemeinden
– Verrohung des Diskurses überträgt sich auf die Straße
– Notwendigkeit, dass alle demokratischen Parteien zusammenstehen gegen Hassbotschaften und körperliche Bedrohungen
Fazit
Die Grünen warnen angesichts jüngster Angriffe auf ihre Politikerinnen und Politiker vor einer Gefahr für die Demokratie. Die politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, verurteilt Gewaltandrohungen, die mittlerweile als Tagesordnung betrachtet werden. Büning fordert alle demokratischen Parteien auf, dagegen vorzugehen.
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