Berlin () – Das Land Berlin hat sich offiziell bei den Betreibern des Berliner Bordells Artemis entschuldigt und die Zahlung von 250.000 Euro Schadenersatz angekündigt. “Das Land Berlin bedauert die von den Betreibern und vier Mitarbeiterinnen des Artemis im Jahr 2016 erlittene Untersuchungshaft sowie die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin am 14. April 2016”.
Mit diesen waren schwerste Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen erhoben wurden, obwohl die Geschäftsführer der Artemis GmbH ihren steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Verpflichtungen immer vollumfänglich nachgekommen waren, wie das Land in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung einräumte. Tatsächlich sei durch Beschlüsse des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin festgestellt worden, dass auch nie ein Tatverdacht im juristischen Sinne bestand. Die Betreiber des “FKK und Sauna Clubs Artemis” hatten das Land Berlin in zwei medial stark beachteten Zivilverfahren auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verklagt. Nachdem in dem ersten Verfahren bereits eine Verurteilung zur Zahlung von zwei Beträgen zu je 50.000 Euro erfolgt war und in dem anschließenden Verfahren erheblich höhere Beträge geltend gemacht wurden, kam nun vor dem Kammergericht ein Vergleich zustande: Insgesamt zahlt das Land eine Viertelmillion .
“Der Vorgang ist damit insgesamt abgeschlossen”, teilte die Senatsverwaltung für Justiz mit.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Rotes Rathaus in Berlin |
Zusammenfassung
– Berlin entschuldigt sich offiziell bei Bordellbetreibern von Artemis
– 250.000 Euro Schadenersatz angekündigt
– Schwere Vorwürfe der Steuerhinterziehung und Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen in 2016
– Land Berlin räumt ein, dass Geschäftsführer ihren Verpflichtungen nachgekommen waren
– Kein juristischer Tatverdacht laut Kammergericht und Landgericht Berlin
– FKK und Sauna Club Artemis verklagte das Land Berlin auf Schadenersatz von rund 1,5 Millionen Euro
– Viertelmillion Euro wird nach Vergleich gezahlt
– Vorgang insgesamt abgeschlossen
Fazit
Das Land Berlin entschuldigt sich offiziell bei den Betreibern des Bordells Artemis und zahlt 250.000 Euro Schadenersatz für eine Untersuchungshaft und falsche Vorwürfe im Jahr 2016. Ursprünglich hatten die Betreiber in zwei Zivilverfahren 1,5 Millionen Euro Schadensersatz gefordert.
- Esken für Verzicht auf israelischen Gegenschlag gegen Iran - 18. April 2024
- Scholz pocht auf Lieferung weiterer Patriot-Systeme an die Ukraine - 18. April 2024
- Dax legt zu – Auto-Neuzulassungen gesunken - 18. April 2024
