Ruandas Grüne gegen Aufnahme von Migranten aus Europa

Kigali () – Der Vorsitzende der grünen Partei von Ruanda, Frank Habineza, stellt sich gegen die Pläne, abgeschobene Migranten aus dem Vereinigten Königreich aufzunehmen. Generell habe seine Partei nichts gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, “aber die Menschen aus Großbritannien haben nie darum gebeten, nach Ruanda zu kommen”, sagte Habineza der Wochenzeitung “Die Zeit”.

“Das sind nicht unsere Flüchtlinge, sondern die der Briten.” Die britische Regierung hatte im Jahr 2022 einen Plan bekannt gegeben, der in Europa bislang einzigartig wäre: Potenziell jeder, der irregulär über den Ärmelkanal einreist, kann nach Ruanda abgeschoben werden. Inzwischen wird auch in Deutschland über eine solche Auslagerung von Asylverfahren debattiert. Ruanda erhält Geld von der britischen Regierung und hat sich im Gegenzug bereit erklärt, den Migranten ein Asylverfahren zu bieten.

In der “Zeit” erklärte der Oppositionspolitiker Habineza seine Argumente dagegen: Ruanda sei immer noch ein Entwicklungsland mit hoher Arbeitslosigkeit, viel ärmer als das Vereinigte Königreich. In Großbritannien gebe es viel mehr Platz, warum schicke es die Leute in eines der am dichtesten besiedelten Länder Afrikas? In Ruanda mangele es an Lebensmitteln, “und selbst bei mir zu Hause bekommen wir nur einmal die Woche Wasser”. Habineza ist Gründer der “Demokratischen Grünen Partei von Ruanda”. 2018 erlangte die Partei zwei Mandate.

Im kommenden Jahr tritt Habineza zur Präsidentschaftswahl an.